FBI, Justizministerium & Hillary:
Bringt FISA-Memo Licht ins Dunkel?

Nachdem am Samstag weite Teile der US-Regierung und des öffentlichen Dienstes heruntergefahren wurden, dauert der Regierungsstillstand in den USA auch heute noch an. Zu lesen ist, dass die Debatte um die Schuldenobergrenze von „gegenseitigen Schuldzuweisungen geprägt“ sei – Dr. Paul Craig Roberts klärt auf, um welche brisanten Hintergründe es wirklich geht.

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    22.01.2018 Autor: Dr. Paul Craig Roberts
 
 FBI, Justizministerium & Hillary: Bringt FISA-Memo Licht ins Dunkel?

FBI, Justizministerium & Hillary: „Russia Gate“ löst sich im Angesicht seiner Erfinder in Luft auf. Es scheint sich in der Tat alles so abgespielt zu haben, wie ich es Ihnen seit langer Zeit in meinen Kolumnen ausgeführt habe.

Im Fall von „Russia Gate“ handelt es sich um eine Verschwörung zwischen dem FBI, dem US-Justizministerium und der Präsidentschaftskampagne Hillarys, um den Versuch zu unternehmen, Donald Trumps Wahl zum US-Präsidenten mit allen nur erdenklichen Mitteln zu vereiteln.

Wir hören über Verrat, der auf den höchsten Ebenen des FBIs, des Justizministeriums und des Demokratischen Nationalkonvents verübt worden sein soll. Falls Sie auch nur ein Wort in Sachen „Russia Gate“ geglaubt haben mochten, werden Sie spätestens zum jetzigen Zeitpunkt über Ihre unfassbare Naivität lachen oder weinen müssen.

Dieser Skandal sollte gleichsam all jene Konzernmedien erschüttern, welche sich bereitwillig vor den Karren haben spannen lassen, um die Schmutzarbeit in dieser Verschwörung gegen Trump zu übernehmen. Ich empfehle Ihnen hierzu das Anschauen des nachfolgenden Videos:
(2. Teil des Artikels unten dem Video)

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Hierzu einige vor dem Wochenende bekannt gewordene Hintergrundinformationen.

Republikanische Abgeordnete haben den Sprecher der Republikaner im Repräsentantenhaus, Paul Ryan, dazu aufgefordert, eine Abstimmung über die Veröffentlichung eines bislang noch geheimen FISA-Memos im Rahmen der anhaltenden „Shutdown-Verhandlungen“ anzusetzen. 

Eklatante Überwachungsmissbräuche durch FBI, Justizministerium und Obama-Regierung?

Es handelt sich um ein vierseitiges Dokument, das in der letzten Woche an alle Abgeordneten des Kongresses zur Einsicht ausgehändigt wurde, und von dem behauptet wird, dass es den Nachweis hinsichtlich eklatanter Überwachungsmissbräuche durch das FBI, das Justizministerium und die Obama-Administration enthalte.

Gegen wen sollen sich diese Überwachungsmissbräuche gerichtet haben? Ganz recht, gegen die Präsidentschaftskampagne von Donald Trump – und zwar während, als auch nach Ablauf der Präsidentschaftswahlen in den USA im Jahr 2016. Die im FISA-Memo enthaltenen Fakten sollen es in sich haben. 

Breite US-Öffentlichkeit soll über Memoinhalt ins Bild gesetzt werden
Die Ergebnisse des durch die republikanische Mehrheit im Kongress ausgearbeiteten Berichts seien bestürzend, weshalb die dringende Notwendigkeit vorläge, das Dokument einer breiten US-Öffentlichkeit transparent zu machen, wie der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz aus dem Bundesstaat Florida gegenüber den Medien erklärte.    
Die momentanen Bemühungen der Republikaner, eine Veröffentlichung des FISA-Memos in das Gesetz zur Aufhebung des Shutdown der Regierung zu inkludieren, wird insbesondere seitens des Vorsitzenden des Freedom Caucus, Mark Meadows aus dem Bundesstaat North Carolina, vorangetrieben. Auch Co-Vorsitzender Jim Jordan aus Ohio plädiert hierfür.

Jordan bestätigte inzwischen, dass sich eine ganze Reihe von Republikanern bereits vehement dafür einsetze, der amerikanischen Öffentlichkeit den Inhalt des betreffenden Dokuments zur Einsicht zur Verfügung zu stellen. Im Fall von FISA handelt es sich um ein Gesetz zur Überwachung in der Auslandsaufklärung. 

Hat Inhalt des FISA-Memos das Zeug, um „Köpfe rollen zu lassen“?
„Herr Meadows, Herr Jordan und viele andere Konservative plädieren inzwischen dafür, die Veröffentlichung des Memos in die anhaltenden Verhandlungen zum Gesetz zur Aufhebung des Shutdown der Regierung zu inkludieren“, wie der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz gegenüber Bloomberg ausführte.

Es sei Pflicht des Repräsentantenhauses, Dokumente der Geheimdienste zu veröffentlichen, aus denen die unfaire Behandlung des US-Präsidenten sowohl durch das FBI als auch durch das US-Justizministerium hervorgehe, so Gaetz weiter. Dieses Dokument sei dazu angetan, „Köpfe rollen zu lassen“.

„Ein Teil von mir wünscht sich, dass ich dieses Memo am besten niemals gelesen hätte, weil ich einfach nicht wahrhaben will, dass solche Dinge in diesem Land, das ich liebe, geschehen können“, wie Meadows hierzu erklärte. Auch der republikanische Abgeordnete Steve King aus dem Bundesstaat Iowa bezog öffentlich Stellung zu dem Memo. 

Krank machende Realität breitet sich in Amerika aus
Nach Lesen des Dokuments sei ihm bewusst geworden, dass „eine krank machende Realität eingesetzt hat“. Er glaube nicht mehr daran, dass es noch länger unschuldige Erklärungen für die Geschehnisse gäbe, wie King twitterte. King führte auf Twitter weiter aus, dass diese Ereignisse aus seiner Sicht schlimmer als `Watergate´ seien. In seiner Twitter-Botschaft hieß es abschließend wie folgt:
"It was #neverTrump & #alwaysHillary. #releasethememo."

Aufrufe nach einer Veröffentlichung des Memos haben die sozialen Medien seit Bekanntgabe von seiner Existenz dominiert. Unter den Demokraten werden die aktuellen Geschehnisse naturgemäß in einem anderen Licht gesehen. 

Demokraten spielen Inhalt des FISA-Memos herunter
Adam Schiff, hochrangigster Vertreter der Demokratischen Partei im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses aus dem Bundesstaat Kalifornien, erklärte hierzu am Freitag, dass das Dokument „in fataler Weise in die Irre führt“. Ferner seien die wesentlichen Elemente des Dokuments durch republikanische Kräfte im Kongress entworfen worden.

Das Dokument sei gespickt mit Verzerrungen der Tatsachen und berufe sich auf hochgradig geheimes Material der Geheimdienste, das die meisten Mitglieder des Geheimdienstausschusses der Republikaner noch nicht einmal gelesen hätten, so Schiff weiter. Den restlichen Abgeordneten der Republikaner im Repräsentantenhaus werde auf diese Weise ein verzerrtes Bild des FBI präsentiert, so Schiffs abschließendes Fazit.

Es wird spannend bleiben, diese Geschichte und die sich auftuenden Enthüllungen weiter zu verfolgen.

Gastbeitrag für CK*Wirtschaftsfacts / © 2018 Dr. Paul Craig Roberts / Institute for Political Economy

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Erinnern Sie sich: dieses Thema hat nichts zu tun mit Ihrem Standort auf dem politischen Spektrum. Es betrifft einen Putschversuch in den U.S.A. und die höchste Kriminalität.

UND es betrifft Sie direkt und unmittelbar, da MZ und Karl Doemens nur Lügen, Fehlinformation, und Verschleierung an Ihnen geliefert haben, Sie von der Wahrheit abzulenken. 

Das Resulat: Ermutigung und Ermächtigung der  Neokonservativen in ihren Bemühungen um Atomkrieg mit Russland zu entzünden.

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Die Vereinigten Staaten von Amerika zeigen der Welt ein dermaßen lächerliches Gesicht, dass uns die Welt auslacht.

http://www.neopresse.com/politik/usa/lustig-unterwegs-nach-armageddon/
Von Paul Craig Roberts –

Die letzte Verdrehung des Themas „Russland hat die Wahl gestohlen” ist, dass Russland Facebook benutzte, um die Wahl zu manipulieren. Die Damen von NPR (der amerikanische „Kultursender“) waren gestern darob ganz außer Atem.

Zehn Monate lang wurden wir mit Propaganda eingedeckt über Putins Einmischung in die Trump-Wahl, und noch immer gibt es nicht den leisesten Beweis dafür. Es ist schon nicht mehr interessant, eine ungefragte Frage zu stellen: und wenn es einen Beweis gäbe, was ist daran so besonderes? Alle Arten von Interessentengruppierungen versuchen, Wahlergebnisse zu beeinflussen, ausländische Regierungen eingeschlossen. Warum ist es o.k. für Israel, US-Wahlen zu beeinflussen, aber nicht für Russland? Warum glauben Sie, dass die Rüstungsindustrie, die Energieindustrie, die Landwirtschaftsindustrie, Wall Street und die Banken, Pharmakonzerne usw. usf. die gewaltigen Summen ausgeben, um Wahlkampagnen zu finanzieren, wenn es ihre Absicht ist, die Wahlen nicht zu beeinflussen? Warum schreiben Redaktionen Leitartikel, die einen Kandidaten bevorzugen und den anderen verdammen, wenn sie nicht die Wahlen beeinflussen wollen?

Was ist der Unterschied zwischen die Wahl beeinflussen und die Regierung beeinflussen? Washington ist voll von Lobbyisten jeder Art, einschließlich Lobbyisten ausländischer Regierungen, die rund um die Uhr daran arbeiten, die US-Regierung zu beeinflussen. Man kann mit Sicherheit behaupten, dass die letzten, die in der Regierung vertreten sind, die Bürger selbst sind, die keine Lobbyisten haben, die für sie arbeiten.

Die inszenierte Hysterie über den „russischen Einfluss” ist umso absurder, wenn man den Grund bedenkt, aus dem Russland sich angeblich in die Wahlen eingemischt haben soll. Russland favorisierte Trump, weil er der Friedenskandidat war, der versprach, die angespannte Situation zu entschärfen, die vom Obamaregime und dessen neokonservativen Nazis – Hillary Clinton, Victoria Nuland, Susan Rice und Samantha Power – geschaffen wurde. Was ist schlimm daran, wenn Russland einen Friedenskandidaten gegenüber einem Kriegskandidaten bevorzugt? Das amerikanische Volk selbst bevorzugte den Friedenskandidaten. Russland stimmte also überein mit dem Wahlvolk.

Diejenigen, die nicht mit dem Wahlvolk übereinstimmen, sind die Kriegstreiber – der Militär-/Sicherheitskomplex und die neokonservativen Nazis. Die sind die Feinde der Demokratie, die versuchen, die Wahl des amerikanischen Vokes über den Haufen zu werfen. Es ist nicht Russland, das die Wahl des amerikanischen Volkes nicht respektiert, es sind das durch und durch korrupte Nationalkomitee der Demokraten und seine Uneinigkeit schaffende Politik, der Militär-/Sicherheitskomplex und die Medienhuren, die die Demokratie unterminieren.

Ich denke, dass es Zeit ist, das Thema zu wechseln. Die wichtige Frage ist, wer es ist, der sich so viel Mühe gibt die Amerikaner zu überzeugen, dass uns der russische Einfluss beherrscht?

Haben die Idioten, die diese Linie vertreten, im Auge, wie ohnmächtig das eine angebliche „Supermacht” aussehen lässt? Wie können wir die führende Macht sein, von der die zionistischen Neokonservativen sagen, dass wir diese sind, wenn Russland bestimmen kann, wer der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist?

Die Vereinigten Staaten von Amerika betreiben einen massiven Schnüffelstaat, der sogar die privaten Handygespräche der deutschen Kanzlerin abhört, aber ihre massive Schnüffelorganisation ist nicht in der Lage, den leisesten Beweis dafür zu beschaffen, dass die Russen mit Trump konspiriert haben, um die Präsidentschaftswahl von Hillary zu stehlen. Wann werden die Dummköpfe draufkommen, dass wenn sie Anschuldigungen erheben, für die keine Beweise vorgelegt werden können, sie die Vereinigten Staaten von Amerika als dumm, närrisch, inkompetent und blöd über alles dastehen lassen?

Von Ländern wird erwartet, dass sie sich vor Amerikas Drohung „wir werden euch zurück in die Steinzeit bombardieren“ fürchten, aber der Präsident Russlands lacht uns aus. Putin beschrieb den völligen Mangel an Kompetenz in Washington:
„Es ist schwierig mit Leuten zu reden, die Österreich und Australien nicht auseinanderhalten können. Aber da können wir nichts machen, das ist das Niveau der politischen Kultur im amerikanischen Establishment. Was die Menschen Amerikas betrifft, da ist Amerika wirklich eine große Nation, wenn die Amerikaner mit so vielen politisch unzivilisierten Leuten in ihrer Regierung zurechtkommen können.“

Diese Worte Putins waren verheerend, da die Welt begreift, dass sie zutreffen.

Nehmen Sie die Idiotin Nikki Haley, die von Trump in einem Zustand von geistiger Abwesenheit als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen bestellt worden ist. Diese dumme Person reckt immer wieder ihre Faust gegen Russland, während sie weitere unwahrscheinliche Anschuldigungen von sich gibt. Vielleicht sollte sie Mario Puzos Buch The Godfather lesen? Jeder kennt den Film, aber wenn ich mich recht erinnere, schreibt Puzo im Buch über einen wütenden amerikanischen Autofahrer, der anderen Fahrern mit der Faust droht und ihnen den Vogel zeigt. Was ist, wenn der Fahrer, den er beleidigt, ein Mafiaboss ist? Weiß der Idiot, der seine Faust reckt, wen er anpöbelt? Nein. Weiß der Dummkopf, dass er sich damit einhandeln könnte, brutal zusammengeschlagen zu werden? Nein.

Versteht die blöde Nikki Haley, was das Ergebnis ihrer Unfähigkeit, sich selbst zu kontrollieren, sein könnte? Nein. Jede verständige Person, die ich kenne, wundert sich, ob Trump die blödsinnige Nikki Haley zur US-Botschafterin für die Welt zu dem Zweck gemacht hat, die Russen auf die Palme zu treiben.

Fragen Sie Napoleon und die Deutsche Wehrmacht über die Folgen, Russland auf die Palme zu treiben.

In 16 Jahren war die amerikanische „Supermacht“ nicht imstande, ein paar tausend leicht bewaffnete Taliban zu besiegen, die über keine Luftwaffe, keine Panzerdivisionen, keinen weltweiten Geheimdienst verfügen, aber die verrückte US-Regierung in Washington denkt an Krieg gegen Russland und China und Nordkorea und gegen den Iran.

Das amerikanische Volk hat eindeutig einen Knall in seiner Sorglosigkeit. Amerikaner kämpfen untereinander wegen Statuen aus dem „Bürgerkrieg“, während „ihre“ Regierung das nukleare Armageddon heraufbeschwört.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben eine Botschafterin für die Welt, die keine Anzeichen von Intelligenz aufweist, die sich aufführt, als wäre sie Mike Tyson oder Bruce Lee hoch fünf, und die die totale Antithese eines Diplomaten ist. Was sagt das über die Vereinigten Staaten von Amerika?

Es zeigt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich in dem Stadium des Zusammenbruchs des alten Rom befinden, in dem der Kaiser Pferde in den Senat beruft.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben ein Pferd, ein unzivilisiertes Pferd als ihren Diplomaten gegenüber der Welt. Kongress und Administration sind ebenfalls voll von Pferden und Pferdescheisse. Der US-Regierung fehlt jegliche Intelligenz. Nirgends in der US-Regierung lässt sich Intelligenz feststellen. Oder Moral. Wie Hugo Chavez sagte: hier ist der Teufel, man kann den Schwefelgestank riechen.

Amerika ist ein Scherz mit Atomwaffen, die Hauptgefahr für das Leben auf der Erde.

Wie kann diese Gefahr gebändigt werden?

Das amerikanische Volk müsste begreifen, dass es in den Tod geführt wird durch die zionistischen neokonservativen Nazis, die zusammen mit dem Militär-/Sicherheitskomplex und Wall Street die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika kontrollieren, mit Europa und Großbritannien als Komplizen, die verzweifelt ihre CIA-Zuwendungen beibehalten wollen, und mit den Huren, die die Medien des Westens ausmachen.

Sind die Amerikaner fähig, das zu verstehen? Nur wenige sind aus der Matrix herausgekommen.

Die Konsequenz ist, dass Amerika in einem Konflikt mit Russland und China festgefahren ist. Es gibt keinerlei Möglichkeit, dass Washington in eines dieser Länder einmarschiert, der Krieg würde also atomar sein.

Wollen die Menschen Amerikas, dass Washington uns zu diesem Ergebnis bringt? Wenn nicht, warum sitzen die Menschen Amerikas da und lutschen ihre Daumen und tun gar nix? Warum sitzen Europa und Großbritannien da und lassen die Entfaltung eines nuklearen Armegeddon zu? Wer hat die Friedensbewegung umgebracht?

Die Welt und die Menschen Amerikas müssen dringend die kriegsgeilen Vereinigten Staaten von Amerika unter Kontrolle bringen, oder die Welt wird aufhören zu bestehen.

Ein internationaler Gerichtshof zur Erhaltung des Lebens auf der Erde muss zusammengestellt werden. Die US-Regierung und die kriegerischen Interessen, denen sie dient, muss angezeigt und verfolgt und entwaffnet werden, bevor ihre Bösartigkeit das Leben auf der Erde vernichtet.

Quelle: paulcraigroberts.org – Übersetzung: Klaus Madersbacher