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Man muss sagen, es gibt einheimische amerikanische Berichterstatter, die nichts über ihre eigene U.S.A. Verfassung wissen. Okay, Amerikaner haben die Ausrede des amerikanischen Bildungssytems. Aber was ist Doemens Ausrede?
Heute sagte ein typisch dumm amerikanischer Berichterstatter: "Donald Trump versucht die FBI zu kontrollieren." Das ist ein Echo von Doemens. Doemens schreibt regelmäßig über das FBI (Bundes Kriminalamt) und das Department of Justice (DOJ - Justizministerium), als ob diese unabhängige Ministerien oder Abteilungen wären. Doemens schreibt REGELMÄßIG über Trumps Versuch in das FBI oder DOJ einzugreifen. HALLO, Herr Doemens, es gibt in den USA nur 3, nur DREI Regierungsbereiche. Ich wiederhole: es gibt nur 1) die Executive, 2) die Legislative und 3) die Judikative. Und, Herr Doemens: Nach Article 2 der U.S. Verfassung sind das FBI und DOJ Teil der Executive. Und der Präsident ist fast 100% König in diesem Bereich. Der/die Direktor/in des FBIs, der Bundesstaatsanwaltschaft amtieren im Ermessen des Präsidents. Unter der U.S. Verfassung darf der Präsident an jederzeit diese Leute entlassen. Er braucht keine Begründung. Natürlich könnte das politisch ein Fehler sein, aber überhaupt wird es nicht rechtswidrig sein! UND DOCH AUCH SO WICHTIG wie Ernennungen und Entlassungen: Der Präsident darf die Richtung einer Untersuchung leiten. Er darf eine Untersuchung absagen. Er darf natürlich auch Empfehlungen in diesen Bereiche machen. Er darf eine Untersuchung befehlen oder verbieten. Der Grund? Die amerikanische Verfassung, Article 2. und HIER In diesem Article gibt es sehr wenig Wörter. Der Präsident hat unglaublich viel Spielraum und Freiheit zu entscheiden, was das Justizministerium und das FBI tun.....weil der Präsdient IHR CHEF, IHR BOSS ist ! Karl Doemens informiert falsch die MZ Leser über den Geltungsbereich der Macht des U.S. Präsidents...und dann schreibt Artikel, wo er darstellt, dass Präsident Trump außerhalb des Gesetzes Entscheidungen trifft. Absolut nicht korrekt. Der Präsident hat umfassende Vollmachten: Er darf ALLEIN entscheiden, wer ins Land einreisen darf. Es ist seit langem gesfestiger Rechtssprechung. Doemens hat über Entscheidungen von Bundesbezirks Richter gegen Trumps Einreise Ausführungsverodnungen berichtet. Aber diese Richter haben kein Recht in diesem Bereich. Dazu, hat Doemens nicht erwähnt, dass es Bundesbezirks Richter gab, die für Trump entschieden haben. Der Grund? Der Präsident allein hat das Recht in diesem Bereich zu entscheiden. Letztendlich hat der Bundesgerichtshof (U.S. Supreme Court) entschieden, dass Trump auf dem gleichen Grund rechtmäßig entschieden hat. Doemens hat das nie erklärt. Wie immer, wie im Fall des Einreiseverbots, kann eine Entscheidung unpopulär sein aber das bedeutet nicht, dass sie rechtswidrig war. Und der Präsident wählt die Richter des Bundesgerichtshofs, sowie die Richter des Bundesgerichtshöfe für Bundesbezirke. Es gibt 874 Richterämter: 9 Richter für den Bundesgerichtshof, 179 für die Berufungsgerichte, 9 für den Gericht für Internationalen Handel und 677 Bundesgerichtshofs für Bundesbezirke. Die Richter sind auf Lebenszeit ernannt. Es gibt noch weitere Gerichte. https://en.wikipedia.org/wiki/United_States_federal_judge Der Präsident hat das alleinige Recht Abkommen zu unterzeichnen. Ein Abkommen muss von 2/3 des Senats zugestimmt. Aber das Abkommen selbst kann allein vom Präsident verhandelt. Das ist was ehemaliger Präsident Obama heimlich mit dem TPP und dem TTIP getan hat. Wo war Doemens zu der Zeit? Man kann im unteren Organigramm sehen, wie ernorm der USA Executive-Bereich ist. Und wichtig in Bezug auf die Berichte von Herrn Doemens, kann man sehen, wer allein an der Spitze der Executive sitzt: Der Präsident. Und das Organigramm bestätigt für Herrn Doemens: Es gibt nur 3, nur drei, Regierungsbereiche. Erinnern Sie sich: dieses Thema hat nichts zu tun mit Ihrem Standort auf dem politischen Spektrum. Es betrifft einen Putschversuch in den U.S.A. und die höchste Kriminalität.
UND es betrifft Sie direkt und unmittelbar, da MZ und Karl Doemens nur Lügen, Fehlinformation, und Verschleierung an Ihnen geliefert haben, Sie von der Wahrheit abzulenken. Das Resulat: Ermutigung und Ermächtigung der Neokonservativen in ihren Bemühungen um Atomkrieg mit Russland zu entzünden. |
Wie immer, gibt Lionel eine unterhalsame Erklärung der Präsidialmacht über das Justizministerium.
Auf PC tun dieses für deutsche Untertiteln: klick CC Kästchen, klick "Settings" Kreis, klick "Subtitles", klick "Auto-Translate",
(Seite springt dann leider oben), scroll unten zum Video zurück, scroll die Sprachliste unten, wählt "German". NB, in den Untertiteln: "Schlug" bedeutet den Name eines FBIs Agents: Peter Strzok und seine Liebhaberin, Lisa Page, auch eine FBI Agentin, und ihrer 50.000 (!) SMS-Austausch, wo sie über den Putschversuch kommunizieren haben. Dazu, redet Lionel über die immer wahrscheinlicher Anklageschrift gegen Hillary Clinton.
Er bespricht: "den Moment, wenn Sie irgendwo sind und Sie eine Benachrichtigung auf Ihrem Handy erhalten, oder im Fernsehen hören, oder ein Freund ruft Sie an, vielleicht schauen Sie dieses Kanal mit Mitglieder des Conspiratoriums an, und Sie hören, dass Hillary Clinton wegen einer Anzahl von Delikten strafrechlicht verklagt wird, oder strafrechtlicht verklagt war. "Denken Sie über was Sie tun werden, was Sie denken werden, was geschehen wird. Das Kataklysmus, der Krampf, die Reaktion, der Tiefer Staat, der Unterhaltungsbereich. Was? Sie ist der Kanarienvogel in der Kohlenzeche... "Stellen Sie sich vor, wie das sein wird. Die Massenmedien Vertreter würden erkennen: 'Es ist vorbei. ES...IST...VORBEI. Leben, wie wir es kennen, unsere Welt, wie wir sie kennen, unser Weltbild, unsere Wirklichkeit, unser Realitätssinn: Es ist vorbei.' "Menschen werden laufen, werden springen, wie Ratten aus einer sinkenden Schiff." ....... Das wird der Karl Doemens Moment sein. Mehr Präsidialmacht der U.S. Präsident, die Doemens falsch dargestellt hat.
Weil der Präsident Chef der Executive ist, hat er offenbar das Recht, Verschlusssachen zu deklassieren oder zu klassieren. Nichts ist für den Präsident geheim. Man muss nur auf das Organigramm hinweisen. Im Kampf über #releasethememo könnte Präsident Trump das Memo deklassieren. Aber er lässt das FBI selbst, die schlechten Arkteure aufzuräumen. Klar, er gibt Meinungen und will, dass bestimmte Aktion unternommen sind. UND nach der U.S. Verfassung hat er das Recht. Unten finden Sie das Zitat aus dem Begleitschreiben des Anwalts des Präsidents, das die verfassungsmäßige Autorität der U.S. Präsident Dokumente zu klassifizieren oder zu deklassieren. Doemens hat diese Wahrheit nie berichtet. Stattdessen hat er Unwahrheiten verbreitet. Das Begleitschreiben gehört dem berühmten Nunes-Memo, das man HIER findet. 
ABER----es gibt etwas ironisch....besonders in bezug auf die verbrecherischen Aktivitäten, welche in diesen Memos enthüllt sind.
Nämlich, es ist eine rechtliche verpflichtung unter dem U.S. Code--- Der United States Code (U.S.C., offizielle Bezeichnung: Code of Laws of the United States of America) ist die Sammlung und Kodifikation des allgemeinen und permanenten Bundesrechts der Vereinigten Staaten.---- Unter dem Code ist man verpflichtet, Dokumente, die Beweis von kriminellen Aktivitäten haben, zu deklassieren! Das heißt, es gab keinen Bedarf, Erlaubnis zu bekommen, das Memo zu veröffentlichen! Der Intelligenz Ausschuss hätte das Memo einfach deklassieren und veröffentlichen können! Hier findet man eine ausführliche Erklärung des Article 2. Hoffentlich wird Herr Doemens sie studieren
https://www.congress.gov/content/conan/pdf/GPO-CONAN-REV-2016-9-3.pdf |
Die Hass-Kampagne der MZ, des Doemens, der deutschen Massenmedien gegen Präsident Trump droht unsere irdische Existenz. Lesen Sie bitte diesen präzisen, klaren Übersichtsbericht (auf Deutsch) von Paul Craig Roberts.
