KLARTEXT - Unsere Freiheit steht auf dem Spiel - Privatinvestor Politik Speziel fasst den Inhalt des Videos zusammen:
Egal, wie stark unsere Bewegungsfreiheit noch eingeschränkt wird: schon jetzt stellen die Maßnahmen - nicht nur bei uns, sondern überall im Westen - eine massive Einschränkung unserer Bürgerrechte dar. Der Staat wird ungleich stärker, die Kontrolle, auch unserer Aktivität, erreicht ein nie erlebtes Ausmaß. Und es mangelt nicht an Forderungen, noch weiter zu gehen.
Selbst der Föderalismus wird angegriffen, die Weitergabe von persönlichen Daten eskaliert und die Sehnsucht nach dem starken Staat wird offen zur Schau getragen. Hinzu kommt die weitere Einschränkung des Bargeld-Gebrauchs durch begrenzte Auszahlungen der Banken und die Weigerung der ersten Supermärkte, an den Kassen Bares zu akzeptieren.
Es ist erschreckend, wie wenig, vor allem wie unaufgeregt, das Thema selbst unter Berücksichtigung der Corona-Krise, behandelt wird. Der große Aufschrei bleibt aus. Dass es eine bessere Abwägung zwischen medizinischen Erfordernissen und bürgerlichen Freiheiten geben sollte, traut sich kaum jemand auszusprechen. Das wiederum ermuntert die Regierung - und die politische Kaste insgesamt - die einschnürenden Maßnahmen nach der Krise zumindest teilweise fortzusetzen und den Geländegewinn des Staates zu Lasten der Bürger zu verstetigen.
Egal, wie stark unsere Bewegungsfreiheit noch eingeschränkt wird: schon jetzt stellen die Maßnahmen - nicht nur bei uns, sondern überall im Westen - eine massive Einschränkung unserer Bürgerrechte dar. Der Staat wird ungleich stärker, die Kontrolle, auch unserer Aktivität, erreicht ein nie erlebtes Ausmaß. Und es mangelt nicht an Forderungen, noch weiter zu gehen.
Selbst der Föderalismus wird angegriffen, die Weitergabe von persönlichen Daten eskaliert und die Sehnsucht nach dem starken Staat wird offen zur Schau getragen. Hinzu kommt die weitere Einschränkung des Bargeld-Gebrauchs durch begrenzte Auszahlungen der Banken und die Weigerung der ersten Supermärkte, an den Kassen Bares zu akzeptieren.
Es ist erschreckend, wie wenig, vor allem wie unaufgeregt, das Thema selbst unter Berücksichtigung der Corona-Krise, behandelt wird. Der große Aufschrei bleibt aus. Dass es eine bessere Abwägung zwischen medizinischen Erfordernissen und bürgerlichen Freiheiten geben sollte, traut sich kaum jemand auszusprechen. Das wiederum ermuntert die Regierung - und die politische Kaste insgesamt - die einschnürenden Maßnahmen nach der Krise zumindest teilweise fortzusetzen und den Geländegewinn des Staates zu Lasten der Bürger zu verstetigen.
Offenbar folgt unser Oberbürgermeister das Twitterkonto des Bundesministeriums für Gesundheit nicht.
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Hallescher Haushaltswahnsinn und Finanzneuankömmling Andreas Scholtyssek Fraktionsvorsitzender der CDU Fraktion.
Hallo Herr Scholtyssek, es hätte viel besser für die Lage des halleschen städtischen Haushalts sein können, wenn Sie schon vor 3 Jahren und mehr den Rat der bescheidenen Einwohner angenommen hat! Einprägsam haben Sie, als Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Umwelt Angelehenheiten, in Mai dieses Jahres meine Frage zum Erhalt der städtischen Bäume in Halle zurückgewiesen, da nach Ihrer Stellung der UMWELT Ausschuss der falsche Ausschuss für eine solche Frage war. Glücklicherweise hat der neue Vorsitzender des gleichen Ausschusses in September die Fragen etlicher Einwohner bezüglich städtischer Straßenbäume ernst genommen und hat Herrn Rebenstorf, der Baudezernent, erlaubt, die Fragen der Einwohner zu beantworten.
Hallo Herr Scholtyssek, es hätte viel besser für die Lage des halleschen städtischen Haushalts sein können, wenn Sie schon vor 3 Jahren und mehr den Rat der bescheidenen Einwohner angenommen hat! Einprägsam haben Sie, als Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Umwelt Angelehenheiten, in Mai dieses Jahres meine Frage zum Erhalt der städtischen Bäume in Halle zurückgewiesen, da nach Ihrer Stellung der UMWELT Ausschuss der falsche Ausschuss für eine solche Frage war. Glücklicherweise hat der neue Vorsitzender des gleichen Ausschusses in September die Fragen etlicher Einwohner bezüglich städtischer Straßenbäume ernst genommen und hat Herrn Rebenstorf, der Baudezernent, erlaubt, die Fragen der Einwohner zu beantworten.
Tagesordnungspunkt 7.10 der Stadtratssitzung der Stadt Halle am 25. September 2018:
Konsolidierungskonzept der Stadt Halle (Saale) - Links zum Video der neuesten Stadtratssitzung finden Sie weiter unten.
Vor jeder Sitzung gibt es eine Einwohnerfragestunde. Sie ist von TV-Halle nicht gesendet. Die Verwaltung und der Stadtrat wollen das nicht, da die Einwohner so viele guten Ideen, guten Kritiken und harten Fragen stellen....und man darf das nicht geschehen lassen, weil andere BürgerInnen begeistert werden können und sich engagieren. Am Mittwoch gab es neun tolle Fragen. Jetzt müssen Sie mindestens einen Monat warten, bis die Niederschrift von den StadträtInnen genehmigt ist. Und die Niederschrift ist kein Wortprotokoll. Deshalb ist der Inhalt der Fragen immer verinfacht und die Antworten der Stadtverwaltung...er...verbessert. Und es gibt kein Benachrichtigungssystem, wo man anmelden kann und dann später eine Benachrichtigung bekommen könne.
Ich habe vor 3 Jahren, vor 4 Jahren immer wieder über den Haushalt, die städtischen Schulden, die Derivatenverträge usw. Fragen gestellt. Obwohl Bürgermeister Geier hat mich geantwortet und sogar zu ein paar Terminen eingeladen hat, gab es kein Interesse unter den StadträtInnen. Man hätte schon seit langem versucht, um dieses Problem zu bewältigen. Aber die Fraktionen hatten immer lieber neu kostspielige Anträge ohne Rücksicht auf den Haushaltszustand gestellt.
Konsolidierungskonzept der Stadt Halle (Saale) - Links zum Video der neuesten Stadtratssitzung finden Sie weiter unten.
Vor jeder Sitzung gibt es eine Einwohnerfragestunde. Sie ist von TV-Halle nicht gesendet. Die Verwaltung und der Stadtrat wollen das nicht, da die Einwohner so viele guten Ideen, guten Kritiken und harten Fragen stellen....und man darf das nicht geschehen lassen, weil andere BürgerInnen begeistert werden können und sich engagieren. Am Mittwoch gab es neun tolle Fragen. Jetzt müssen Sie mindestens einen Monat warten, bis die Niederschrift von den StadträtInnen genehmigt ist. Und die Niederschrift ist kein Wortprotokoll. Deshalb ist der Inhalt der Fragen immer verinfacht und die Antworten der Stadtverwaltung...er...verbessert. Und es gibt kein Benachrichtigungssystem, wo man anmelden kann und dann später eine Benachrichtigung bekommen könne.
Ich habe vor 3 Jahren, vor 4 Jahren immer wieder über den Haushalt, die städtischen Schulden, die Derivatenverträge usw. Fragen gestellt. Obwohl Bürgermeister Geier hat mich geantwortet und sogar zu ein paar Terminen eingeladen hat, gab es kein Interesse unter den StadträtInnen. Man hätte schon seit langem versucht, um dieses Problem zu bewältigen. Aber die Fraktionen hatten immer lieber neu kostspielige Anträge ohne Rücksicht auf den Haushaltszustand gestellt.
Ich bin nur Laie. Sichter gab es Leute, die besseren Fragen stellen hätten...aber selbst dann...wäre es auf der Seite der StadträtInnen ein Interesse gewesen?
Stadtratssitzung August 2016
Meine Frage ist eine für Herrn Oberbürgermeister Wiegand.
Wie immer möchte ich mich beim Oberbürgermeister bedanken, weil er einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hat denn dadurch fließt dringend nötiges Fördergeld durch den städtischen Haushalt.
Aber mein Thema heute bleibt bei Derivaten, auch bekannt als Zinssicherung oder Zinsswaps.
Letztes Jahr habe ich über die Zinsgeschäfte der Stadt angefragt, weil die Verluste daraus möglicherweise zwischen 1 Millionen Euro und 19 Millionen Euro liegen seien könnten.
Im Finanzausschuss wurde ich neulich informiert, dass Antworten zu meinen Anfragen warten müssen, bis der neue Schuldenbericht in Oktober veröffentlicht wird.
Meine Frage heute ist nicht über die Details der Zinsswaps. Die Frage betrifft stattdessen mein Erstaunen, wie Stadt und Stadtwerke immer weiter und wieder in Zinsswap-Verträge eintreten.
In 2013 haben die Stadtwerke über neunzig (90) Millionen Euro in zinsversicherten Darlehen aufgenommen.
Wie ist das noch möglich? Die große Zinsmanipulation am Euribor -Satz wurde schon im Juni 2012 enthüllt und es gab schon im November 2012 Anhörungen im Bundestag.
Seit 2003 bis in die ferne 30 jährige Zukünft sind die städtische Zinsswaps auf Euribor basiert. Euribor war rechtswidrig manipuliert—genau im Zeitraum der städtischen Derivate. Die Banken haben Milliarden-Strafen immer wieder bezahlt.
Vor der Skandalenthüllung hat die Stadt in 2010 zwei Derivatenverträge unterzeichnet. Nach dem Schuldenbericht kann man möglicherweise mit einem Verlust von 140.000 Euro pro Quartal rechnen. Und die Stadt sagt, dass sie das Geld nicht hat, den Beitrag für die Moritzburgstiftung zu überweisen. Woher kommt denn das Geld für die Derivatenverluste?
Meine Frage ist für den Oberbürgermeister, und nur in Bezug auf die zwei 30 jährige Derivatenverträge, die von 2015 und von 2018 laufen. Diese Verträge wurden in 2010 mitten in den Manipulationen unterzeichnet.
1) Haben die Stadt und/oder die Stadtwerke versucht, diese Verträge einfach zu stornieren?
Und wenn nicht, warum haben die Stadt und/oder die Stadtwerke die Banken für die Verluste nicht verklagt?
2) Warum wird das alles geheim gehalten? Die Stadt ist nicht der Schuldige. Warum kann die Stadt nicht ihre Verluste einfach offenlegen? Wo ist der Plan, eine Rückerstattung der Verluste zurückzugewinnen?
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Antworten in der Niederschrift der Stadtratssitzung August 2016
Aus der Niederschrift (komplett)- Tagesordnung und Niederschrift sind HIER.
Herr Thomas zu Schulden/ Zinsderivate
Herr Thomas bedankte sich bei Herrn Oberbürgermeister Dr. Wiegand für den im vergangenen Jahr eingebrachten ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2016.
Bezugnehmend zur Zinsderivate brachte er seine Verwunderung zum Ausdruck, wie Stadt und Stadtwerke immer wieder in Zinsderivate eintreten können. Er fragte, bezugnehmend zu den beiden Derivatenverträgen von 2015 und 2018, ob man versucht habe, diese Verträge zu stornieren und sollte dies nicht der Fall sein, warum Stadt und Stadtwerke die Banken für die entstehenden Verluste nicht verklagt haben.
Herr Geier erklärte, dass die Thematik Zinsderivate zu vielschichtig und umfassend ist, um hier zur Einwohnerfragestunde präzise antworten zu können. Er schlug vor, anhand des im Herbst vorliegenden aktuellen Schuldenberichtes, gemeinsam ins Gespräch zu gehen und die Fragen zu erörtern. Herr Thomas bedankte sich für die Einladung, welcher ergerne folgen wird.
Meine Frage ist eine für Herrn Oberbürgermeister Wiegand.
Wie immer möchte ich mich beim Oberbürgermeister bedanken, weil er einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hat denn dadurch fließt dringend nötiges Fördergeld durch den städtischen Haushalt.
Aber mein Thema heute bleibt bei Derivaten, auch bekannt als Zinssicherung oder Zinsswaps.
Letztes Jahr habe ich über die Zinsgeschäfte der Stadt angefragt, weil die Verluste daraus möglicherweise zwischen 1 Millionen Euro und 19 Millionen Euro liegen seien könnten.
Im Finanzausschuss wurde ich neulich informiert, dass Antworten zu meinen Anfragen warten müssen, bis der neue Schuldenbericht in Oktober veröffentlicht wird.
Meine Frage heute ist nicht über die Details der Zinsswaps. Die Frage betrifft stattdessen mein Erstaunen, wie Stadt und Stadtwerke immer weiter und wieder in Zinsswap-Verträge eintreten.
In 2013 haben die Stadtwerke über neunzig (90) Millionen Euro in zinsversicherten Darlehen aufgenommen.
Wie ist das noch möglich? Die große Zinsmanipulation am Euribor -Satz wurde schon im Juni 2012 enthüllt und es gab schon im November 2012 Anhörungen im Bundestag.
Seit 2003 bis in die ferne 30 jährige Zukünft sind die städtische Zinsswaps auf Euribor basiert. Euribor war rechtswidrig manipuliert—genau im Zeitraum der städtischen Derivate. Die Banken haben Milliarden-Strafen immer wieder bezahlt.
Vor der Skandalenthüllung hat die Stadt in 2010 zwei Derivatenverträge unterzeichnet. Nach dem Schuldenbericht kann man möglicherweise mit einem Verlust von 140.000 Euro pro Quartal rechnen. Und die Stadt sagt, dass sie das Geld nicht hat, den Beitrag für die Moritzburgstiftung zu überweisen. Woher kommt denn das Geld für die Derivatenverluste?
Meine Frage ist für den Oberbürgermeister, und nur in Bezug auf die zwei 30 jährige Derivatenverträge, die von 2015 und von 2018 laufen. Diese Verträge wurden in 2010 mitten in den Manipulationen unterzeichnet.
1) Haben die Stadt und/oder die Stadtwerke versucht, diese Verträge einfach zu stornieren?
Und wenn nicht, warum haben die Stadt und/oder die Stadtwerke die Banken für die Verluste nicht verklagt?
2) Warum wird das alles geheim gehalten? Die Stadt ist nicht der Schuldige. Warum kann die Stadt nicht ihre Verluste einfach offenlegen? Wo ist der Plan, eine Rückerstattung der Verluste zurückzugewinnen?
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Antworten in der Niederschrift der Stadtratssitzung August 2016
Aus der Niederschrift (komplett)- Tagesordnung und Niederschrift sind HIER.
Herr Thomas zu Schulden/ Zinsderivate
Herr Thomas bedankte sich bei Herrn Oberbürgermeister Dr. Wiegand für den im vergangenen Jahr eingebrachten ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2016.
Bezugnehmend zur Zinsderivate brachte er seine Verwunderung zum Ausdruck, wie Stadt und Stadtwerke immer wieder in Zinsderivate eintreten können. Er fragte, bezugnehmend zu den beiden Derivatenverträgen von 2015 und 2018, ob man versucht habe, diese Verträge zu stornieren und sollte dies nicht der Fall sein, warum Stadt und Stadtwerke die Banken für die entstehenden Verluste nicht verklagt haben.
Herr Geier erklärte, dass die Thematik Zinsderivate zu vielschichtig und umfassend ist, um hier zur Einwohnerfragestunde präzise antworten zu können. Er schlug vor, anhand des im Herbst vorliegenden aktuellen Schuldenberichtes, gemeinsam ins Gespräch zu gehen und die Fragen zu erörtern. Herr Thomas bedankte sich für die Einladung, welcher ergerne folgen wird.
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Wir werden über die "Thematik Zinsderivate" bezüglich des Haushalts der Stadt Halle weiter berichten.
-------------------------------------------------------------- Das Video der neuesten Stadtratssitzung, September 2019, finden Sie bei BitChute unten oder HIER oder YouTube, rechts. |
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Viel hat sich getan, seit Rodney mit seiner 'Mahnwache' am Rosa-Luxemburg-Platz auf die Gefahr für die Bäume durch das Stadtbahn-Projekt aufmerksam gemacht hat. Zum Einen wurde ja bereits die Rettung der großen Platanen am Museum für Vor- und Frühgeschichte zugesagt, ein schöner erster Erfolg für unseren Einsatz.
Auch haben wir bereits ein positives Gespräch mit dem derzeitigen neuen Baudezernenten, Herrn Rebenstorf, geführt, in dem er sich interessiert an unseren Ideen und Vorschlägen zeigte. Auch unsere Bürgerversammlung Anfang September war ein Erfolg, wenn auch unter Zeitdruck und mit wenigen Menschen zusammen vorbereitet. Die Unterstützung und das Interesse sind groß, so unser Eindruck. Beim Umweltausschuss haben wir gesprochen, und es scheint durchaus offene Ohren zu geben für unser Anliegen, die Straßenbäume zu erhalten und zu pflegen. Weitere Kontakte wurden geknüpft, so z.B. zum halleschen ADFC, dem Fahrrad-Verein, und es gibt zahlreiche Möglichkeiten, die darauf warten, genutzt zu werden, um unser Anliegen zu formulieren und an die richtigen Stellen zu kommunizieren. Ob kreativ, praktisch, oder planerisch, es gibt zahlreiche Möglichkeiten, für die Bäume aktiv zu werden. Wir freuen uns, wenn Sie unsere Arbeit weiter verfolgen und danken noch einmal für die Unterstützung. Außerdem möchten wir bekannt geben, dass wir uns zu unserem ersten Planungstreffen am Donnerstag, dem 19. September, um 18 Uhr im 'Alten Postamt' einfinden werden. Wenn Ihr Euch einsetzen möchtet, egal ob ihr viel oder wenig Zeit investieren könnt, Euer Input und Eure Ideen sind sehr wertvoll für uns alle, und Viele schaffen nunmal viel mehr als nur 2, 3 ... Natürlich hat nicht jeder die Zeit oder Möglichkeit sich einzubringen, wenn aber der Eine oder die Andere den Wunsch verspürt, etwas zu tun, dann wäre dies die Möglichkeit. Kommt vorbei und plant mit uns, oder bleibt auf dem Laufenden und beteiligt Euch vielleicht an einer unserer nächsten Aktionen ;-) In diesem Sinne wünschen wir Euch und Ihnen eine erfolgreiche Zeit und schöne Spätsommer-Momente, Herzlichst Maria Brandt, Rodney Thomas 19. September 2019 Altes Postamt: www.altes-postamt-halle.de/ Stadtplan: www.wck.me/13t8 Petition: www.wck.me/13h8 oder www.tinyurl.com/giebichensteinretten |
Unserem ersten Planungstreffen werden am Donnerstag, dem 19. September, um 18 Uhr im 'Alten Postamt' einfinden (siehe Links). Wenn Ihr Euch einsetzen möchtet, egal ob ihr viel oder wenig Zeit investieren könnt, Euer Input und Eure Ideen sind sehr wertvoll für uns alle, und Viele schaffen nunmal viel mehr als nur 2, 3 ...
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Einladung zur Bürgerversammlung
am 5. September in der Reil-Schule (Aula), um 19 Uhr
Kommt vorbei und unterstützt unser gemeinsames Anliegen! Mit den Planungen für das Stadtbahn-Projekt in Stufe 3 ist die nördliche Innenstadt, genauer die Strecken der 3, 7 und 8 im Stadtteil Giebichenstein sowie die Bernburger Straße mit ihren Allee-Bäumen von Umbau betroffen.
Wir möchten frühzeitig in diesem Prozess unsere Sichtweisen darstellen, die Wichtigkeit des Erhaltes der Straßenbäume betonen, sowie zusätzliche Begrünung durch Vegetationsstreifen, Hochbeete, Sträucher etc. vorschlagen.
Den klimatischen Entwicklungen, mit immer mehr heißen und trockenen Sommertagen, oder Unwettern, sollte Rechnung getragen werden, daher sollten möglichst ALLE Bäume entlang dieser Straßen erhalten bleiben, und zusätzliche Vegetationsflächen, eventuell mit Bewässerungssystem, geschaffen werden.
Auch Themen der Mobilität, also neben dem ÖPNV auch die Förderung des Radverkehrs und Aufenthaltsqualität für FußgängerInnen stellen wichtige Punkte dar.
Wir möchten unsere Vision von einem grüneren bzw. das Grün erhaltenden Umbau allen Interessierten und AnwohnerInnen vorstellen.
Bringen Sie sich ein, Jetzt ist die Zeit
Die Planungen stehen noch am Anfang, und wir sollten jetzt deutlich machen, was ein lebenswertes und gesundes Stadtviertel ausmacht – nämlich: Grün.
Eine Studie hat gezeigt, dass Menschen, egal obarm oder reich, alle gleichermaßen glücklich und gesund waren, wenn sie 11 Bäume in ihrer unmittelbaren Wohnumgebung hatten.
Der Wert der Bäume ist in keiner Hinsicht zu unterschätzen, denn sie tragen zu einem gesunden Wohnumfeld bei.
Wir hoffen auf einen interessanten und regen Austausch.
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Wann: Donnerstag, 5. September, 19 Uhr
Wo: Reil-Schule (Aula),
-- mitten im Giebichenstein - Ernst-Schneller-Str. 1 - 06114
Sekundarschule Johann Christian Reil, Aula - 19:00 Uhr
Eingang gegenüber Kohlschutterstraße - HIER
gegenüber des Museums für Vorgeschichte, Eingang über Adolfstraße oder Kohlschütterstraße.
Die Aula ist leider per Rollstuhl nicht erreichbar.
Mikrofone stehen für verstärktes Sprechen und Hören zur Verfügung.
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Informieren Sie sich über die Pläne der Stufe 3 des Stadtbahnprogramms sowie die fast unbekannten Umgestaltungspläne für den August-Bebel-Platz & den Universitätsring
am 5. September in der Reil-Schule (Aula), um 19 Uhr
Kommt vorbei und unterstützt unser gemeinsames Anliegen! Mit den Planungen für das Stadtbahn-Projekt in Stufe 3 ist die nördliche Innenstadt, genauer die Strecken der 3, 7 und 8 im Stadtteil Giebichenstein sowie die Bernburger Straße mit ihren Allee-Bäumen von Umbau betroffen.
Wir möchten frühzeitig in diesem Prozess unsere Sichtweisen darstellen, die Wichtigkeit des Erhaltes der Straßenbäume betonen, sowie zusätzliche Begrünung durch Vegetationsstreifen, Hochbeete, Sträucher etc. vorschlagen.
Den klimatischen Entwicklungen, mit immer mehr heißen und trockenen Sommertagen, oder Unwettern, sollte Rechnung getragen werden, daher sollten möglichst ALLE Bäume entlang dieser Straßen erhalten bleiben, und zusätzliche Vegetationsflächen, eventuell mit Bewässerungssystem, geschaffen werden.
Auch Themen der Mobilität, also neben dem ÖPNV auch die Förderung des Radverkehrs und Aufenthaltsqualität für FußgängerInnen stellen wichtige Punkte dar.
Wir möchten unsere Vision von einem grüneren bzw. das Grün erhaltenden Umbau allen Interessierten und AnwohnerInnen vorstellen.
Bringen Sie sich ein, Jetzt ist die Zeit
Die Planungen stehen noch am Anfang, und wir sollten jetzt deutlich machen, was ein lebenswertes und gesundes Stadtviertel ausmacht – nämlich: Grün.
Eine Studie hat gezeigt, dass Menschen, egal obarm oder reich, alle gleichermaßen glücklich und gesund waren, wenn sie 11 Bäume in ihrer unmittelbaren Wohnumgebung hatten.
Der Wert der Bäume ist in keiner Hinsicht zu unterschätzen, denn sie tragen zu einem gesunden Wohnumfeld bei.
Wir hoffen auf einen interessanten und regen Austausch.
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Wann: Donnerstag, 5. September, 19 Uhr
Wo: Reil-Schule (Aula),
-- mitten im Giebichenstein - Ernst-Schneller-Str. 1 - 06114
Sekundarschule Johann Christian Reil, Aula - 19:00 Uhr
Eingang gegenüber Kohlschutterstraße - HIER
gegenüber des Museums für Vorgeschichte, Eingang über Adolfstraße oder Kohlschütterstraße.
Die Aula ist leider per Rollstuhl nicht erreichbar.
Mikrofone stehen für verstärktes Sprechen und Hören zur Verfügung.
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Informieren Sie sich über die Pläne der Stufe 3 des Stadtbahnprogramms sowie die fast unbekannten Umgestaltungspläne für den August-Bebel-Platz & den Universitätsring
Stadtratssitzung der Stadt Halle, August 2019 auf YouTube, unten. Foto unten: Sekundarschule Johann Christian Reil, wo unsere Bürgerversammlung am Donnerstag, dem 5. September, um 19 Uhr in der Aula stattfinden wird. Siehe weitere Details oben.
Wenn Sie keine alternative Suchmaschine verwenden, sind Sie ein Narr. https://duckduckgo.com/ oder https://www.startpage.com/
Schauen Sie sich bitte beide Videos an, das vollständige Bild zu bekommen. (ironischerweise sind die Untertitel automatisch von Google erstellt)
Schauen Sie sich bitte beide Videos an, das vollständige Bild zu bekommen. (ironischerweise sind die Untertitel automatisch von Google erstellt)
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Bürgerdialog: Stadtbahn Halle - Montag, dem 1. Juli 2019 - Aber der Dialog fehlte. Ein Bericht von TV-Halle finden Sie hier, und auf der Giebichensteinseite finden Sie unseren eigenen Bericht über die Veranstaltung. HIER.
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Der INFOSTAND
Bernburger Straße, östlicher Seite, nördlich vom Mühlweg Freitag, dem 30. August Ab 15 Uhr ORT: HIER ---------------------------------------------- Der INFOSTAND Am Rosa-Luxemburg-Platz, östlicher Seite, gegenüber vom Cafe Rosenburg Samstag, dem 31. August Ab 16 Uhr ORT: HIER Informieren Sie sich über die Pläne der Stufe 3 des Stadtbahnprogramms sowie die fast unbekannten Umgestaltungspläne für den August-Bebel-Platz & den Universitätsring |
"Die Vereinigten Staaten veröffentlichen immer wieder die ungeheuerlichste Desinformation, die ich je gehört habe, dass der Iran der größte Sponsor von Terror in der Welt ist." - Joel Skousen
Joel Skousen: (google automatische Übersetzung)
17:44 Lassen Sie mich zunächst ein weiteres großes Thema behandeln. Weißt du, die Vereinigten Staaten veröffentlichen immer wieder die ungeheuerlichste Desinformation, die ich je gehört habe, dass der Iran der größte Sponsor von Terror in der Welt ist.
Tatsächlich gibt es keine dokumentierten Fälle, in denen der Iran direkt oder indirekt Terrorismus in der westlichen Welt begeht. Es sind alles Al Qaida und ISIS, die vom US-amerikanischen Tiefenstaat kontrolliert werden, die diese Terroranschläge ausführen.
Was der Iran tut, ist den US-amerikanischen Scheinkrieg gegen den Terror im Jemen zu bekämpfen, weil die jemenitische Regierung von Rebellen gestürzt wurde, die es im Grunde satt hatten, dass die jemenitische Regierung den Scheinkrieg gegen den Terror unterstützte und Waffen an ISIS und andere sendet.
Sie wurden gestürzt und deshalb versuchen Saudi-Arabien und die USA, die jemenitischen Rebellen zu zerstören.
Der Iran unterstützt die Hisbollah. Nun, die Hisbollah und der Iran, das sind islamische Staaten, das sind keine Guten, insbesondere im Hinblick auf die Freiheit ihres eigenen Volkes, aber sie sind keine Aggressoren gegen andere Länder.
Keines dieser Länder, Jemen, Hisbollah oder Iran, versucht, andere Länder zu erobern. Aber sie wissen, dass sie unter dem Ziel und Angriff der Globalisten stehen, und deshalb versuchen sie, sich zu verteidigen und diese Streitkräfte aufzubauen.
Es sind die USA und der tiefe Staat, die die Angreifer sind. Und unglücklicherweise weiß Donald Trump nichts über den Terror, den der tiefe Staat unterstützt, und deshalb glaubt er an diese falschen Geheimdienst-Sachen
17:44 Lassen Sie mich zunächst ein weiteres großes Thema behandeln. Weißt du, die Vereinigten Staaten veröffentlichen immer wieder die ungeheuerlichste Desinformation, die ich je gehört habe, dass der Iran der größte Sponsor von Terror in der Welt ist.
Tatsächlich gibt es keine dokumentierten Fälle, in denen der Iran direkt oder indirekt Terrorismus in der westlichen Welt begeht. Es sind alles Al Qaida und ISIS, die vom US-amerikanischen Tiefenstaat kontrolliert werden, die diese Terroranschläge ausführen.
Was der Iran tut, ist den US-amerikanischen Scheinkrieg gegen den Terror im Jemen zu bekämpfen, weil die jemenitische Regierung von Rebellen gestürzt wurde, die es im Grunde satt hatten, dass die jemenitische Regierung den Scheinkrieg gegen den Terror unterstützte und Waffen an ISIS und andere sendet.
Sie wurden gestürzt und deshalb versuchen Saudi-Arabien und die USA, die jemenitischen Rebellen zu zerstören.
Der Iran unterstützt die Hisbollah. Nun, die Hisbollah und der Iran, das sind islamische Staaten, das sind keine Guten, insbesondere im Hinblick auf die Freiheit ihres eigenen Volkes, aber sie sind keine Aggressoren gegen andere Länder.
Keines dieser Länder, Jemen, Hisbollah oder Iran, versucht, andere Länder zu erobern. Aber sie wissen, dass sie unter dem Ziel und Angriff der Globalisten stehen, und deshalb versuchen sie, sich zu verteidigen und diese Streitkräfte aufzubauen.
Es sind die USA und der tiefe Staat, die die Angreifer sind. Und unglücklicherweise weiß Donald Trump nichts über den Terror, den der tiefe Staat unterstützt, und deshalb glaubt er an diese falschen Geheimdienst-Sachen
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Joel Skousen erklärt den Angriff unter falscher Flagge gegen den Iran, die Kräfte des «tiefen Staates» in Gang, Trumps Unfähigkeit, sich von seinen neokonservativen Beauftragten nicht täuschen zu lassen, und die Rolle von Generalstaatsanwalt Barr als Teil des tiefen Staates.
Mehr zum Thema und zur Rolle der MZ und Karl Doemens HIER. Video at BitChute HIER. |
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Aus der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse:
§ 1a - Einwohnerfragestunde: (1) Vor jeder ordentlichen öffentlichen Sitzung des Stadtrates und seiner Ausschüsse findet eine Einwohnerfragestunde statt. (3) Jeder Einwohner ist nach Angabe seines Namens und seiner Anschrift berechtigt, eine Frage und höchstens zwei Zusatzfragen zu stellen. Zugelassen sind nur Fragen von allgemeinem Interesse, die in die Zuständigkeit der Stadt fallen und Fragen, die die Tagesordnung betreffen. Die Redezeit beträgt in der Regel drei Minuten. Kommen Sie früher, das einfache Meldungsformular auszufüllen und einzureichen. Man bekommt 3 Minuten Ihre Meinung zu äußern und eine Frage zu stellen. Man darf zwei Zusatzfragen stellen. Der Bereich Planen verspricht jetzt eine Veranstaltung im Juni.
oder "Warten auf Godot 2019" = "Warten auf die Verwaltung" Die Zeit drängt. Die Stadt hat noch kein Datum festgelegt. Der Termin ist letztendlich festgelegt. Siehe oben. Typische städtische Verszögerungstaktik. Die gleiche Strategie wurde im 2012 mit der Zerstörung des Steintors verwendet. Nach der Aussage des Baudezernents soll sie den "Charakter" einer Werkstatt** haben. Das Datum wurde noch nicht eingestellt. **Ein Bericht über wie eine Werkstatt läuft, wird folgen. Dank an das Engagement der Einwohner, noch einen wesentlichen Schritt voran. Die Petition steht: " Durchführung weiterer Einwohnerveranstaltungen, bis die Einwohner mit der Ausrichtung der Stufe 3 des Bahnprojektes zufrieden sind." Jetzt können Sie eine Petition für die Rettung Giebichensteins und der Bernburgerstraße unterschreiben. Der Link zur Petition ist HIER . Sie Können die Petition auch dort herunterladen und teilen. Später kann man sie hochladen oder sie mir am Infostand geben.
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Initiative „Pro Baum“ und AHA fordern Schutz und Erhalt der Bäume und Parkanlagen in Halle-Giebichenstein! ------------------------- Am Dienstag, dem 02. Juli, fand die Protestexkursion in Halle-Giebichenstein zu Planungen zur Umsetzung der Stufe 3 des Straßenbahnbahn-programms statt. Ausführlicher Bericht über die Exkursion: HIER ____________________________ Weitere Auskunft HIER und HIER. auf der Website: Arbeitskreis Hallesche Auenwälder & Iniative "Pro Baum" ______________________________ |
Pressemitteilung der Stadt Halle:
http://www.halle.de/de/Verwaltung/Presseportal/Nachrichten/?NewsID=43631&Page=1
Stadtbahnprogramm: Keine Streckenführung durch Triftstraße, keine Baumfällungen (halle.de/ps) Im Zuge der Fortsetzung des Stadtbahnprogrammes führt die HAVAG als Maßnahmenträger gegenwärtig Voruntersuchungen im Stadtteil Giebichenstein sowie in den Bereichen Seebener Straße, Reilstraße und Mühlweg durch. René Rebenstorf, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt, stellt klar: „Dabei wird es keinen Neubau einer Straßenbahnstrecke geben. Auch Aussagen zu Baumfällungen am Rosa-Luxemburg-Platz und einer Querung der dortigen Grünfläche sind falsch.“
15.05.2019
http://www.halle.de/de/Verwaltung/Presseportal/Nachrichten/?NewsID=43631&Page=1
Stadtbahnprogramm: Keine Streckenführung durch Triftstraße, keine Baumfällungen (halle.de/ps) Im Zuge der Fortsetzung des Stadtbahnprogrammes führt die HAVAG als Maßnahmenträger gegenwärtig Voruntersuchungen im Stadtteil Giebichenstein sowie in den Bereichen Seebener Straße, Reilstraße und Mühlweg durch. René Rebenstorf, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt, stellt klar: „Dabei wird es keinen Neubau einer Straßenbahnstrecke geben. Auch Aussagen zu Baumfällungen am Rosa-Luxemburg-Platz und einer Querung der dortigen Grünfläche sind falsch.“
15.05.2019
Toll, dass die Stadt diese Pressemitteilung sofort, schnell und in hoher Stückzahl verteilt hat. Ich schätze dieses Anerkennung unsere Arbeit. Die Rettung von Giebichenstein, Bernburger Straße, Burgstraße, Seebener Straße und Reilstraße ist zurzeit die wichtigste Bürgerinitiative in Halle. Wenn die Einwohner in Giebichenstein ihre Heimat vor den Folgen der Halleschen Fördermittelsucht nicht um jeden Preis bewahren können, werden die Schönheit und Lebensqualität, die Demokratie und Bürgerselbstbestimmung der ganzen Stadt dauerhaft und schlimm verletzt.
Leider wurde der Verfasser der städtischen Pressemitteilung schlecht informiert. Wir werden das jetzt korrigieren. (Artikel geht nach dem Foto weiter.)
Leider wurde der Verfasser der städtischen Pressemitteilung schlecht informiert. Wir werden das jetzt korrigieren. (Artikel geht nach dem Foto weiter.)
Die Informationen über die kommenden massiven Eingriffe in Giebichenstein basieren auf Aussagen städtischer Vertreter. Wir haben nichts erfunden. Wir haben - auf der Basis von Äußerungen der städtischen Vertreter -gar nicht falsch berichtet.
Nichtsdestotrotz begrüßen wir die Pressemitteilung, da es den Erfolg einer eigenständigen Bürgerinitiative bestätigt. Die Einwohner des Giebichensteins dürfen stolz sein, da sie die ersten Schritte zur kompletten Rettung ihre Heimat unternommen haben.
Die missverständlichen Formulierungen in der städtischen Pressemitteilung von 15. Mai 2019 könnten aber Verwirrung stiften.
Lesen Sie bitte diese Hintergrundinformation.
HIER SIND HINTERGRUND UND FAKTEN:
--Bericht über den Aufsichtsrat, Juni 2017, und was die Mitglieder selbst über die Stufe 3 des Stadtbahnprogramms gesagt haben.
"Zu den Projekten zählen unter anderem die Bereiche Giebichenstein / Mühlwegviertel. In Vorüberlegungen gibt es Ideen, die Straßenbahn in die Triftstraße zu verlegen, zudem die Kreuzung am Mohr zu entschärfen."
URL LINK: https://dubisthalle.de/baustellen-lassen-fahrgastzahlen-der-havag-steigen
--Stadtratssitzung - April 2019 -
Einwohner Frage: Können Sie ausschließen, dass Abholzungen entlang Richard-Wagner-Straße in der Nähe des Rosa-Luxemburg-Platz, sowie Abholzungen entlang der Bernburger Straße Teil der im Steuerkreis zu beschließenden Varianten sind?
Herr Rebenstorf - Baudezernent: "Bei der Frage, wenn ich sie Ihnen jetzt mit einem schlichten ja oder nein beantworten soll, da würden Sie mich jetzt zu stark festnageln, ohne daß ich jetzt ganz konkret im Einzelfall geprüft habe. Ich sage weder ja oder nein." [Bemerkung: keine wörtliche Rede – aber Zusammenfassung dreier Mitschriften, da die Einwohnerfragestunde nicht von Halle-TV übertragen wird.]
https://dubisthalle.de/aktuelles-aus-dem-stadtrat-april-2019
--Ausschuss für Planungsangelegenheiten - Mai 2019
"Baudezernent René Rebenstorf sagte, man sei erst dabei, eine standardisierte Bewertung vorzunehmen, um überhaupt eine Planung auflegen zu können. Bezüglich Ideen, die Straßenbahn in die Triftstraße zu legen, sagte Rebenstorf, dort sei ja auch einmal die Straßenbahn entlang gefahren. Doch eine große Fällung am Landesmuseum könne er ausschließen. Schließlich stehe der Platz samt der Bäume unter Denkmalschutz, dies sei eine große Hürde. Doch das eine derartige Variante tatsächlich in Überlegungen eine Rolle spielt, wollte Rebenstorf nicht ausschließen. „Man muss Varianten denken können, um schlechte Varianten aufzuzeigen und sie ausschließen zu können“, sagte er. Niemand habe vor, den gesamten Platz zu fällen. Sämtliche Hinweise werde er im Steuerkreis der Havag, in dem die Vorüberlegungen angestellt werden, aufzeigen.
Das Stadtbahnprogramm spricht von einer Optimierung der Erschließung zwischen Seebener Straße, Reilstraße und Mühlweg die Rede. In diesem Zusammenhang gibt es viele Überlegungen. Beispielsweise könnte auf eine Trasse verzichtet werden – entweder der jetzige Verlauf der Linie 8 (Mühlweg – Burgstraße) oder der 7 (Richard-Wagner-Straße – Große Brunnenstraße). Möglicherweise könnte auch die Straßenbahn durch die Triftstraße geführt werden – was eine Verlegung im Bereich Rosa-Luxemburg-Platz am Landesmuseum mit Baumfällungen nach sich ziehen könnte."
URL LINK: https://dubisthalle.de/anwohner-befuerchten-massive-baumfaellungen-am-landesmuseum
--Bericht über den Ausschuss für Planungsangelegenheiten - Mai 2019
"Der geplante Umbau der Straßenbahnlinien 3 und 8 ab dem kommenden Jahr beunruhigt etliche Bürger. Mehrere Anwohner des Giebichenstein-Viertels haben sich deshalb im Planungsausschuss am Dienstag zu Wort gemeldet. „Ich mache mir große Sorgen, dass die alten Bäume am Rosa-Luxemburg-Platz durch den Umbau gefällt werden müssen“, sagte eine Frau, die an der Großen Brunnenstraße ein Geschäft betreibt. Sie bat die Stadtverwaltung darum, die Bürger in die Umbaupläne des Stadtbahnprogramms stärker einzubeziehen und deren Wünsche ernst zu nehmen.
Die Bäume seien für das städtische Klima sehr wichtig und müssten besser gepflegt werden. Weitere Einwohner, unter anderem eine Studentin der Burg Giebichenstein sowie ein Schüler, schlossen sich ihrer Meinung an und sprachen sich ebenfalls für den Erhalt der Bäume in dem kleinen Park vor dem Landesmuseum für Vorgeschichte aus. Baudezernent René Rebenstorf erklärte, dass er im Moment noch keine explizite Aussage zu den Bäumen treffen könne.
Die Verwaltung prüfe derzeit, welche möglichen Varianten es für eine Verbesserung der Straßenbahninfrastruktur in dem Viertel gibt. Die Straßenbahntrassen würden sich aktuell zum Teil in einem sehr schlechten Zustand befinden und müssten dringend erneuert werden. „Der Ausbau des Straßenbahnverkehrs ist ein wesentlicher Baustein einer Mobilitätswende in Halle“, sagte Rebenstorf.
Es stehe jedoch noch nicht fest, ob am Rosa-Luxemburg-Platz eine neue Haltestelle entstehen soll und ob Bäume in diesem Zusammenhang gefällt werden müssen. „Wenn das der Fall sein sollte, dann wird es eine Einzelfallprüfung geben“, fügte Rebenstorf hinzu. Zugleich sicherte er den Anwohner zu, deren Anregungen in die Planungen einzubeziehen. (mz/tgb)"
https://www.mz-web.de/halle-saale/umbau-der-strassenbahnlinien-macht-aerger-anwohner-im-giebichenstein-viertel-besorgt-32542390
--Weiterhin beachten Sie bitte, dass nicht alle Berichterstatter vollumfängliche Kenntnis rund um die Umstände in Giebichenstein haben. Es gibt nämlich keinen Grund, sich entpannt zurückzulehnen.
Die MZ hat am 16. Mai 2019 die folgende Schlagzeile: "Nach Aufruhr im Giebichensteinviertel - Stadt will keine Bäume am Landesmuseum fällen"
https://www.mz-web.de/halle-saale/nach-aufruhr-im-giebichensteinviertel-stadt-will-keine-baeume-am-landesmuseum-faellen-32549834
ABER, zufällig hat MZ das Foto unten als Bild für den Artikel gewählt.
Die städtische Pressemitteilung betrifft oben NICHT die Bäume, die im Foto gezeigt sind---außer den Baumkronen, die man am unteren Rand des Fotos sieht. Die Bäume rechts vom Museum sind mit nahezu 100% vom Umbau und der Erweiterung der dortigen Haltestelle bedroht. Der Kampf, Giebichensteins Bäume und Gebäude zu schützen und zu retten, ist eine große unvollendete Aufgabe für die Einwohnerschaft.
Nichtsdestotrotz begrüßen wir die Pressemitteilung, da es den Erfolg einer eigenständigen Bürgerinitiative bestätigt. Die Einwohner des Giebichensteins dürfen stolz sein, da sie die ersten Schritte zur kompletten Rettung ihre Heimat unternommen haben.
Die missverständlichen Formulierungen in der städtischen Pressemitteilung von 15. Mai 2019 könnten aber Verwirrung stiften.
Lesen Sie bitte diese Hintergrundinformation.
HIER SIND HINTERGRUND UND FAKTEN:
--Bericht über den Aufsichtsrat, Juni 2017, und was die Mitglieder selbst über die Stufe 3 des Stadtbahnprogramms gesagt haben.
"Zu den Projekten zählen unter anderem die Bereiche Giebichenstein / Mühlwegviertel. In Vorüberlegungen gibt es Ideen, die Straßenbahn in die Triftstraße zu verlegen, zudem die Kreuzung am Mohr zu entschärfen."
URL LINK: https://dubisthalle.de/baustellen-lassen-fahrgastzahlen-der-havag-steigen
--Stadtratssitzung - April 2019 -
Einwohner Frage: Können Sie ausschließen, dass Abholzungen entlang Richard-Wagner-Straße in der Nähe des Rosa-Luxemburg-Platz, sowie Abholzungen entlang der Bernburger Straße Teil der im Steuerkreis zu beschließenden Varianten sind?
Herr Rebenstorf - Baudezernent: "Bei der Frage, wenn ich sie Ihnen jetzt mit einem schlichten ja oder nein beantworten soll, da würden Sie mich jetzt zu stark festnageln, ohne daß ich jetzt ganz konkret im Einzelfall geprüft habe. Ich sage weder ja oder nein." [Bemerkung: keine wörtliche Rede – aber Zusammenfassung dreier Mitschriften, da die Einwohnerfragestunde nicht von Halle-TV übertragen wird.]
https://dubisthalle.de/aktuelles-aus-dem-stadtrat-april-2019
--Ausschuss für Planungsangelegenheiten - Mai 2019
"Baudezernent René Rebenstorf sagte, man sei erst dabei, eine standardisierte Bewertung vorzunehmen, um überhaupt eine Planung auflegen zu können. Bezüglich Ideen, die Straßenbahn in die Triftstraße zu legen, sagte Rebenstorf, dort sei ja auch einmal die Straßenbahn entlang gefahren. Doch eine große Fällung am Landesmuseum könne er ausschließen. Schließlich stehe der Platz samt der Bäume unter Denkmalschutz, dies sei eine große Hürde. Doch das eine derartige Variante tatsächlich in Überlegungen eine Rolle spielt, wollte Rebenstorf nicht ausschließen. „Man muss Varianten denken können, um schlechte Varianten aufzuzeigen und sie ausschließen zu können“, sagte er. Niemand habe vor, den gesamten Platz zu fällen. Sämtliche Hinweise werde er im Steuerkreis der Havag, in dem die Vorüberlegungen angestellt werden, aufzeigen.
Das Stadtbahnprogramm spricht von einer Optimierung der Erschließung zwischen Seebener Straße, Reilstraße und Mühlweg die Rede. In diesem Zusammenhang gibt es viele Überlegungen. Beispielsweise könnte auf eine Trasse verzichtet werden – entweder der jetzige Verlauf der Linie 8 (Mühlweg – Burgstraße) oder der 7 (Richard-Wagner-Straße – Große Brunnenstraße). Möglicherweise könnte auch die Straßenbahn durch die Triftstraße geführt werden – was eine Verlegung im Bereich Rosa-Luxemburg-Platz am Landesmuseum mit Baumfällungen nach sich ziehen könnte."
URL LINK: https://dubisthalle.de/anwohner-befuerchten-massive-baumfaellungen-am-landesmuseum
--Bericht über den Ausschuss für Planungsangelegenheiten - Mai 2019
"Der geplante Umbau der Straßenbahnlinien 3 und 8 ab dem kommenden Jahr beunruhigt etliche Bürger. Mehrere Anwohner des Giebichenstein-Viertels haben sich deshalb im Planungsausschuss am Dienstag zu Wort gemeldet. „Ich mache mir große Sorgen, dass die alten Bäume am Rosa-Luxemburg-Platz durch den Umbau gefällt werden müssen“, sagte eine Frau, die an der Großen Brunnenstraße ein Geschäft betreibt. Sie bat die Stadtverwaltung darum, die Bürger in die Umbaupläne des Stadtbahnprogramms stärker einzubeziehen und deren Wünsche ernst zu nehmen.
Die Bäume seien für das städtische Klima sehr wichtig und müssten besser gepflegt werden. Weitere Einwohner, unter anderem eine Studentin der Burg Giebichenstein sowie ein Schüler, schlossen sich ihrer Meinung an und sprachen sich ebenfalls für den Erhalt der Bäume in dem kleinen Park vor dem Landesmuseum für Vorgeschichte aus. Baudezernent René Rebenstorf erklärte, dass er im Moment noch keine explizite Aussage zu den Bäumen treffen könne.
Die Verwaltung prüfe derzeit, welche möglichen Varianten es für eine Verbesserung der Straßenbahninfrastruktur in dem Viertel gibt. Die Straßenbahntrassen würden sich aktuell zum Teil in einem sehr schlechten Zustand befinden und müssten dringend erneuert werden. „Der Ausbau des Straßenbahnverkehrs ist ein wesentlicher Baustein einer Mobilitätswende in Halle“, sagte Rebenstorf.
Es stehe jedoch noch nicht fest, ob am Rosa-Luxemburg-Platz eine neue Haltestelle entstehen soll und ob Bäume in diesem Zusammenhang gefällt werden müssen. „Wenn das der Fall sein sollte, dann wird es eine Einzelfallprüfung geben“, fügte Rebenstorf hinzu. Zugleich sicherte er den Anwohner zu, deren Anregungen in die Planungen einzubeziehen. (mz/tgb)"
https://www.mz-web.de/halle-saale/umbau-der-strassenbahnlinien-macht-aerger-anwohner-im-giebichenstein-viertel-besorgt-32542390
--Weiterhin beachten Sie bitte, dass nicht alle Berichterstatter vollumfängliche Kenntnis rund um die Umstände in Giebichenstein haben. Es gibt nämlich keinen Grund, sich entpannt zurückzulehnen.
Die MZ hat am 16. Mai 2019 die folgende Schlagzeile: "Nach Aufruhr im Giebichensteinviertel - Stadt will keine Bäume am Landesmuseum fällen"
https://www.mz-web.de/halle-saale/nach-aufruhr-im-giebichensteinviertel-stadt-will-keine-baeume-am-landesmuseum-faellen-32549834
ABER, zufällig hat MZ das Foto unten als Bild für den Artikel gewählt.
Die städtische Pressemitteilung betrifft oben NICHT die Bäume, die im Foto gezeigt sind---außer den Baumkronen, die man am unteren Rand des Fotos sieht. Die Bäume rechts vom Museum sind mit nahezu 100% vom Umbau und der Erweiterung der dortigen Haltestelle bedroht. Der Kampf, Giebichensteins Bäume und Gebäude zu schützen und zu retten, ist eine große unvollendete Aufgabe für die Einwohnerschaft.
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Was können wir tun, eine wahrscheinliche teilweise Abholzung der Bäume entlang der Richard-Wagner-Straße, anderswo in Giebichenstein und der Bernburger Straße zu verhindern? Die Zukunft für diese Bäume ist düster, da der Bereich Planen und die Verwaltung ihr normales Bauprojektmuster folgen. Auf dieser Seite können Sie über dieses Muster lesen. Es bedeutet wesentlich: Das Projekt wird um jeden Preis durchgeführt. Ihre amtierenden Stadträtinnen und Stadträte zeigen kein Interesse an das Thema
Letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses für Planungsangelegenheiten fand am 14. Mai statt. Einwohner von Giebichensten stellten Fragen und die Antworten wurden beunruhigend. Nach den Anworten des Baudezernents wurde eine teilweise Abholzung am Rosa-Luxemburg-Platz fast garantiert. ABER: siehe die Pressemitteilung oben. Dank an das Engagement der Einwohnerinnen und ihren Besuch beim Planungsausschuss wurden die Bäume direkt im Rosa-Luxemburg-Platz gerettet. Die Verwaltung hat diese Entscheidung am folgenden Tag betroffen. Nach dem Baudezernent Rebenstorf bleibt als Teil des Projekts auch diese Untersuchung: "In Vorüberlegungen gibt es Ideen, die Kreuzung am Mohr zu entschärfen." HIER. Die Haltestelle "Landesmuseum für Vorgeschichte" in der Richard-Wagner-Straße [Foto unten] wird "regelkonform" ausgebaut und die Bäume neben dem Museum werden der Regelkonformität zum Opfer fallen. Alle Bäume entlang der Richard-Wagner-Straße und der Bernburger Straße sind von den Maßnahmen der Stufe 3 des Stadtbahnprogramms bedroht. Jetzt können Sie eine Petition für die Rettung Giebichensteins und der Bernburgerstraße unterschreiben. Der Link zur Petition ist HIER . Sie Können die Petition auch dort herunterladen und teilen. Später kann man sie hochladen oder sie mir am Infostand geben.
Dieses .pdf unten ist der Wortlaut der Petition mit größerer Schriftart formatiert.
Das untere .pdf ist nur das Unterschriftenblatt.
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In der Zwischenzeit informieren Sie sich über die düsteren und zerstörerischen geheimen Pläne oben unter der Rubrik "Die Zerstörung Giebichenstein und auf die Seiten, die man durch die Dropdown-Boxen " erreichen kann und werden aktiv HIER (Stadtverwaltung & HAVAG) HIER Stadträtinnen & Kandidatinnen im Wahlbereich 2 (Giebichenstein, Burgstraße) und HIER Stadträtinnen & Kandidatinnen im Wahlbereich 3 (Bernburger Straße & Paulusviertel).
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Lesen Sie den Artikel von Halleschen Störung HIER "Stadtbahnprojekt finale grande ? Was kommt auf die nördliche Innenstadt und Giebichenstein zu?" -- Erschreckend.
Dann besuchen Sie bitte unseren Infostand - Freitag dem 30. August, in der Bernburger Straße, östlicher Seite, nördlich vom Mühlweg, Ab 15 Uhr in der Bernburger Straße, östlicher Seite, nördlich vom Mühlweg, und informieren Sie sich über die zerstörerischen HAVAG & städtischen Pläne für Giebichenstein, Reileck und Bernburger Straße. Stadtplanlink: HIER
UND am Samstag dem 31. August am Rosa-Luxemburg-Platz, Ab 16 Uhr STADTPLANLINK: HIER.
Dann besuchen Sie bitte unseren Infostand - Freitag dem 30. August, in der Bernburger Straße, östlicher Seite, nördlich vom Mühlweg, Ab 15 Uhr in der Bernburger Straße, östlicher Seite, nördlich vom Mühlweg, und informieren Sie sich über die zerstörerischen HAVAG & städtischen Pläne für Giebichenstein, Reileck und Bernburger Straße. Stadtplanlink: HIER
UND am Samstag dem 31. August am Rosa-Luxemburg-Platz, Ab 16 Uhr STADTPLANLINK: HIER.
Weitere Auskunft vor Ort, sowie bei dubisthalle.de http://wck.me/13ff
Neue Großbaustellen: Streit um Stadtbahn-Stufe 3
von eseppelt · 16. April 2019 - www.dubisthalle.de
Hinter den Kulissen wird derzeit an Stufe 3 des Stadtbahnprogramms gearbeitet. Und das bringt einige neue Großbaustellen mit sich. Beschlüsse im Stadtrat sind noch nicht gefasst. Doch vielleicht bekommt der Rat ja auch nur die Pläne zum Absegnen vorgelegt. Das zumindest befürchtet Rodney Thomas. Im Planungsausschuss hat er seinem Unmut Luft gemacht. Immerhin hat sich die Lenkungsgruppe bereits mit den Plänen befasst. Doch eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat bisher nicht stattgefunden.
LESEN SIE HIER WEITER.
Neue Großbaustellen: Streit um Stadtbahn-Stufe 3
von eseppelt · 16. April 2019 - www.dubisthalle.de
Hinter den Kulissen wird derzeit an Stufe 3 des Stadtbahnprogramms gearbeitet. Und das bringt einige neue Großbaustellen mit sich. Beschlüsse im Stadtrat sind noch nicht gefasst. Doch vielleicht bekommt der Rat ja auch nur die Pläne zum Absegnen vorgelegt. Das zumindest befürchtet Rodney Thomas. Im Planungsausschuss hat er seinem Unmut Luft gemacht. Immerhin hat sich die Lenkungsgruppe bereits mit den Plänen befasst. Doch eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat bisher nicht stattgefunden.
LESEN SIE HIER WEITER.
Am Mittwoch, dem 24. April habe ich eine Frage in der Einwohnerfragestunde der monatlichen Stadtratssitzung gestellt. Die Antwort von Baudezernent Herrn Rebenstorf: Er lehnte eine Ausschließung Abholzungen und Abrisse im Giebiechensteinviertel, entlang der Bernburger Straße usw. ab. Lesen Sie meine Frage HIER. Tagesordnung ist HIER.
Kontaktdaten für die HAVAG und die Stadtverwaltung (Oberbürgermeister, Bereich Planen) ist HIER.
Kontaktdaten für die HAVAG und die Stadtverwaltung (Oberbürgermeister, Bereich Planen) ist HIER.
Kommunalwahl 2019 - Kandidaten Die Kontakt-Info für die entsprechenden Stadträtinnen und Stadträte für Wahlbereich 2 (Giebichenstein/Kröllwitz/Gasthof zum Mohr/Reileck) findet man HIER-WB2 und für Wahlbereich 3 (Paulusviertel/Bernburger Straße/Reileck) ist HIER-WB3 die Kontak-Info gefund. Kontaktdaten für die HAVAG und die Stadtverwaltung (Oberbürgermeister, Bereich Planen) ist HIER.
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Ja, genau diese Bäume--direkt am Rosa-Luxemburg-Platz wurden wegen Einwohner Engagement gerettet! Aber die Bäume in der Richard-Wagner-Straße (einschließlich die Bäume, die direkt gegenüber diese Bäumen in den Fotos sind), Bernburger Straße und überall in Giebichenstein nicht so. Es gibt auch gefährdete Gebäude.
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Informieren Sie sich über das GemeindeVerkehrsFinanzierungsGesetzes (GVFG). Lesen Sie mehr weiter HIER (scroll weiter unten wenn Sie auf der Seite landen) und dann besuchen Sie bitte unseren Infostand - Freitag, dem 30. August, in der Bernburger Straße, östlicher Seite, nördlich vom Mühlweg, Ab 15 Uhr in der Bernburger Straße, östlicher Seite, nördlich vom Mühlweg, und informieren Sie sich über die zerstörerischen HAVAG & städtischen Pläne für Giebichenstein, Reileck und Bernburger Straße. Stadtplanlink: HIER
UND am Samstag dem 31. August, Ab 16 Uhr, am Rosa-Luxemburg-Platz, STADTPLANLINK: HIER. --------------------------- Zum Beispiel, schauen Sie das Foto direkt oben an. Die Bedingungen des GVFG verlangen separate Gehwege, Radwege und gesonderte Gleiskörper für die Straßenbahn. Sogar wenn die Stadt eine Ausnahme für die gesonderte Gleiskörper bekommt, wird die umgebaute Breite der Straße und Rad- und Gehwege größer als der Abstand zwischen den Bäumen links und rechts sein. Die Bäume nach Links (östlicher Seite) müssen dann dem neuen Straßenaufbau weichen. |
Bitte lassen Sie Ihre Ideen und Strategien, Giebichenstein usw zu retten:
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Stadtratssitzung der Stadt Halle (Saale) - März 2019
Die Tagesordung und Dokumente sind hier: http://buergerinfo.halle.de/to0040.asp?__ksinr=16315 Bereiten Sie für Zensur vor: https://www.bitchute.com/video/whieqgYR5CiE/ https://twitter.com/radiorodneynow https://www.borgitektur.net und demnächst...unsere englischsprachige Website: https://www.germanyinsideout.com |
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11. März 2019 - Tucker Carlson - "Wir werden uns nie vor dem Mob verneigen"
6. März 2019 - Ob es den Universitätsring (siehe Artikel unten) betrifft, ob es Am Steintor, Giebichenstein, die Nordtangente, den Krieg gegen Bäume oder Riebeckplatz betrifft, ob es Breitband(keinen)ausbau oder Barrierefreiheit betrifft, ob es die Mitteldeutsche Zeitungs verdrehten lokalen und internationalen Berichte betrifft oder ob es den "Big Club" des Stadtrates und der Verwaltung (schaut das George Carlin Video ganz unten) betrifft, ist der folgende Beitrag eine angemessene Erläuterung unseres städtischen politischen Systems. In den kommenden Tagen veröffentlichen wir einen Artikel über den Universitätsring, der die enge Zusammenarbeit zwischen der Mitteldeutschen Zeitung und der Stadtverwaltung--mit Hinblick auf diesen Beitrag--beschreiben wird.
Akklamation als politische Ausdrucksform wohlfahrtsstaatlicher Demokratien
Der Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas beschreibt in seiner 1973 publizierten Schrift Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus Akklamation als Ausdruck allgemeiner politischer Apathie. Demnach würden politische Entscheidungen – die in Form von repräsentativer Demokratie durch die Wahlberechtigten weitgehend delegiert worden sind – keiner grundlegenden Beratung und Kritik mehr unterworfen; vielmehr herrsche ein von ihm so bezeichneter „staatsbürgerlicher Privatismus“[3] vor, der die formale Struktur politischen Handelns nur als Kehrseite einer weitgehend an öffentlichen Angelegenheiten desinteressierten Konsumentenhaltung (vgl. Hedonismus) abbilde:
„Der Zuschnitt formaldemokratischer Einrichtungen und Prozeduren sorgt dafür, daß die Entscheidungen der Administration weitgehend unabhängig von bestimmten Motiven der Staatsbürger gefällt werden können. Dies geschieht durch einen Legitimationsprozeß, der generalisierte Motive, d. h. inhaltlich diffuse Massenloyalität beschafft, aber Partizipation vermeidet. Der Strukturwandel der bürgerlichen Öffentlichkeit schafft für die formaldemokratischen Einrichtungen und Prozeduren Anwendungsbedingungen, unter denen die Staatsbürger inmitten einer an sich politischen Gesellschaft den Status von Passivbürgern mit Recht auf Akklamationsverweigerung einnehmen. Die privatautonome Entscheidung über die Investitionen findet ihr notwendiges Komplement im staatsbürgerlichen Privatismus des Staatsbürgerpublikums.“ [3] (Jürgen Habermas: Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus. Suhrkamp, Frankfurt am Main 1973, S. 55f.)
https://de.wikipedia.org/wiki/Akklamation
Der Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas beschreibt in seiner 1973 publizierten Schrift Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus Akklamation als Ausdruck allgemeiner politischer Apathie. Demnach würden politische Entscheidungen – die in Form von repräsentativer Demokratie durch die Wahlberechtigten weitgehend delegiert worden sind – keiner grundlegenden Beratung und Kritik mehr unterworfen; vielmehr herrsche ein von ihm so bezeichneter „staatsbürgerlicher Privatismus“[3] vor, der die formale Struktur politischen Handelns nur als Kehrseite einer weitgehend an öffentlichen Angelegenheiten desinteressierten Konsumentenhaltung (vgl. Hedonismus) abbilde:
„Der Zuschnitt formaldemokratischer Einrichtungen und Prozeduren sorgt dafür, daß die Entscheidungen der Administration weitgehend unabhängig von bestimmten Motiven der Staatsbürger gefällt werden können. Dies geschieht durch einen Legitimationsprozeß, der generalisierte Motive, d. h. inhaltlich diffuse Massenloyalität beschafft, aber Partizipation vermeidet. Der Strukturwandel der bürgerlichen Öffentlichkeit schafft für die formaldemokratischen Einrichtungen und Prozeduren Anwendungsbedingungen, unter denen die Staatsbürger inmitten einer an sich politischen Gesellschaft den Status von Passivbürgern mit Recht auf Akklamationsverweigerung einnehmen. Die privatautonome Entscheidung über die Investitionen findet ihr notwendiges Komplement im staatsbürgerlichen Privatismus des Staatsbürgerpublikums.“ [3] (Jürgen Habermas: Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus. Suhrkamp, Frankfurt am Main 1973, S. 55f.)
https://de.wikipedia.org/wiki/Akklamation
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21. Februar 2019
Die Zerstörung des Universitätsrings ist im Gang. Mein Bericht von Oktober liest man direkt unten. Die Propagandakampagne ist im vollen Gang. Man erlebt diese Kampagne nicht nur im Amtsblatt der Stadt Halle und in den städtischen Ausschüssen sondern auch durch einen großen günstigen Bericht in der Mitteldeutschen Zeitung, die die Propaganda vollständig und unkritisch geschluckt hat. Mein ausführlicher Bericht wird bald folgen. |
Twitter thread hier: https://twitter.com/radiorodneynow
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Oktober 2018 - Borgitektur Angriff ! Der Universitätsring wird auch bald zerstört. Bäume werden abgeholzt. Holzbänke mit Rücklehne werden entfernt. Die Zerstörung der halleschen historischen Bausubstanz hört nie auf. Die Berichte folgen bald hier. Die Zerstörung und Sterilisierung des Unirings wird am 25. Oktober 2018 im Ausschuss für Stadtentwicklung (Stadthaus, Wappensaal--2. Stock, hinten rechts) besprochen. Die Tagesordnung finden Sie HIER. Schauen Sie Tagesordnungspunkt 4.2 an. "Baubeschluss Freiflächengestaltung Universitätsring" Genau um 16:30 fängt der Ausschuss mit einer Bürgerfragestunde an. Sie dürfen 3 Minuten verwenden, Ihre Frage zu stellen.
Der Beschluss wurde auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 26. September 2018 und wurde zum Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. Meine Frage zur Stadtverwaltung am 26. September:
Frage – Stadtratssitzung 2018 September 26th
TOP 7.15
Ich bin froh, dass der Oberbürgermeister für den Erhalt der Baumallee entlang dem River Ufer ist. Wie so viele Leute.
Aber dann gleichzeitig ist auf der heutigen Tagesordnung die Abholzung von fast 17 Bäumen am Universitätsring. Der Allee-Effekt der Bäume entlang dem Uniring wird zerstört.
Jetzt sind wir all hier in der Öffentlichkeit wenn der Stadtrat in Ehrerbietung zum Fördermittel Gott und zum Modernismus die Zerstörung des Universitätsrings zustimmen wird.
Die architektonischen Zeichnungen der Landschaftsarchitekten widersprechen jedem—und ich meine JEDEM—Absatz der Vorlagen:
Die Vorlagen, wie immer, erwähnen ISEK 2025. Empfehlung Nummer Eins des ISEKs war: Bürgerbeteiligung von Anfang an. ---hat nicht stattgefunden.
Die gesamte Gestaltung des Borgitekts ist nichts weniger als ein dystopische sterilisierter menschen- und naturfeindlicher Todesort. Es gibt absolut kein Verhältnis mit der historischen Altstadt oder nördlichen Innenstadt.
Zum Lachen ist: vermeintlich ist dieser Bereich ein DENKMALSCHUTZ BEREICH. Typisch für Halle wird das gesamte Gebiet—außer ein paar Bäume---total gerodet sein. Die Holzbänke weg. Der angenehme Verweilungsort wird ausradiert. Die Stützmauer und die Ecken mit Holzbänken unter den Bäumen werden abgeschafft und alles mit flachem Rasen ersetzt,
genau wie die am Steinborg Campus und Am Steintor sodass die Polizei einfach den Park beobachten und wenn nötig das Polizeiauto direkt in den Park fahren kann.
Sogenannte „direkte Wege.“ Und ohne Schattenspendenden Bäumen, ist der Ring für zukünftige Überwachungskameras fertig.
Dieser ist kein Witz. Dieses ist die dystopische Kontrolle des öffentlichen Raums. Der Uniring soll als Stasiring umbenannt werden. Oder mehr gegenwärtig: Der Google-NSA Ring oder der BND –Ring.
Meine Frage betrifft eigentlich diesen Teil der Vorlagen:
CHECKLISTE Barrierefreie Gestaltung: „Abweichung von den Forderungen der DIN 18040-3. „Keine Aufstellflächen für Rollstuhlfahrer neben Bänken.“
So, es gibt jetzt freistehende Banken und Rollstuhlfahrer können vom Rollstuhl zur Bank wechseln. Jetzt in der Behinderten Bericht liest man wie die Barrierefreiheit wird Opfer des strengen sterilisierten Stils des Architekts. Unverschämt sind gegenwärtige Architekten. Sie beschreiben es offenbar. Es gibt keinen Grund die traditionellen Banken zu verbannen---außer der Egoismus des Architekten und der Sicherheitsgestaltung des Parks.
Ich habe selbst gesehen, wie Herr Stäglin den Behinderten Beauftragten in Sachen Barrierefreiheit eingeschüchtert hatte. Vielleicht ist diesen „genehmigten“ Barrierefreiheits Plan ein letztes Geschenk von Herrn Stäglin.
So, ich sehe, wie deutsche Architekten, Verkehrspläner und Stadtpläne hier in Halle Floskeln über Barrierefreiheit äußern aber in Wirklichkeit sind fahrlässig---man muss nicht nur diesen Gestaltungsvorschlag für den Uniring anschauen, man kann auch den neuen Steintor Anbauklotz anschauen---und weder der Architekt noch der Auftraggeber hat es bemerkt!
Man kann sicher sein, wenn der heutigen vorgestellten Gestaltung zugestimmt wird, wird ein Rechtstreit folgen.
MEINE FRAGE IST: Werden Sie bevor diesen Plan zugestimmt ist, den Plan mit all den betroffenen körperlich Behinderten prüfen lassen?
----------------------------------------------------------------------------------------------
Folge Frage: Vorlagens ZITAT: „eine erkennbare Gesamtgestaltungsidee für den Altstadtring“ HA HA . Joliot Curie Platz: quasi traditionelle Straßenlampen. Für den neuen Uniring wird es nur die nachte Stahlstangespeere, die so von gegenwärtigen Landschaftsarchitekten geliebt sind, geben.
Die Bäume sind nicht krank.
2. Folge Frage: Ich frage mich, warum haben wir Denkmalschutz überall? Seit dem Zweiten Weltkrieg bis diese heutige Sitzung vernichtet die Stadt Halle ihr historisches Erbe.
Der Beschluss wurde auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 26. September 2018 und wurde zum Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. Meine Frage zur Stadtverwaltung am 26. September:
Frage – Stadtratssitzung 2018 September 26th
TOP 7.15
Ich bin froh, dass der Oberbürgermeister für den Erhalt der Baumallee entlang dem River Ufer ist. Wie so viele Leute.
Aber dann gleichzeitig ist auf der heutigen Tagesordnung die Abholzung von fast 17 Bäumen am Universitätsring. Der Allee-Effekt der Bäume entlang dem Uniring wird zerstört.
Jetzt sind wir all hier in der Öffentlichkeit wenn der Stadtrat in Ehrerbietung zum Fördermittel Gott und zum Modernismus die Zerstörung des Universitätsrings zustimmen wird.
Die architektonischen Zeichnungen der Landschaftsarchitekten widersprechen jedem—und ich meine JEDEM—Absatz der Vorlagen:
Die Vorlagen, wie immer, erwähnen ISEK 2025. Empfehlung Nummer Eins des ISEKs war: Bürgerbeteiligung von Anfang an. ---hat nicht stattgefunden.
Die gesamte Gestaltung des Borgitekts ist nichts weniger als ein dystopische sterilisierter menschen- und naturfeindlicher Todesort. Es gibt absolut kein Verhältnis mit der historischen Altstadt oder nördlichen Innenstadt.
Zum Lachen ist: vermeintlich ist dieser Bereich ein DENKMALSCHUTZ BEREICH. Typisch für Halle wird das gesamte Gebiet—außer ein paar Bäume---total gerodet sein. Die Holzbänke weg. Der angenehme Verweilungsort wird ausradiert. Die Stützmauer und die Ecken mit Holzbänken unter den Bäumen werden abgeschafft und alles mit flachem Rasen ersetzt,
genau wie die am Steinborg Campus und Am Steintor sodass die Polizei einfach den Park beobachten und wenn nötig das Polizeiauto direkt in den Park fahren kann.
Sogenannte „direkte Wege.“ Und ohne Schattenspendenden Bäumen, ist der Ring für zukünftige Überwachungskameras fertig.
Dieser ist kein Witz. Dieses ist die dystopische Kontrolle des öffentlichen Raums. Der Uniring soll als Stasiring umbenannt werden. Oder mehr gegenwärtig: Der Google-NSA Ring oder der BND –Ring.
Meine Frage betrifft eigentlich diesen Teil der Vorlagen:
CHECKLISTE Barrierefreie Gestaltung: „Abweichung von den Forderungen der DIN 18040-3. „Keine Aufstellflächen für Rollstuhlfahrer neben Bänken.“
So, es gibt jetzt freistehende Banken und Rollstuhlfahrer können vom Rollstuhl zur Bank wechseln. Jetzt in der Behinderten Bericht liest man wie die Barrierefreiheit wird Opfer des strengen sterilisierten Stils des Architekts. Unverschämt sind gegenwärtige Architekten. Sie beschreiben es offenbar. Es gibt keinen Grund die traditionellen Banken zu verbannen---außer der Egoismus des Architekten und der Sicherheitsgestaltung des Parks.
Ich habe selbst gesehen, wie Herr Stäglin den Behinderten Beauftragten in Sachen Barrierefreiheit eingeschüchtert hatte. Vielleicht ist diesen „genehmigten“ Barrierefreiheits Plan ein letztes Geschenk von Herrn Stäglin.
So, ich sehe, wie deutsche Architekten, Verkehrspläner und Stadtpläne hier in Halle Floskeln über Barrierefreiheit äußern aber in Wirklichkeit sind fahrlässig---man muss nicht nur diesen Gestaltungsvorschlag für den Uniring anschauen, man kann auch den neuen Steintor Anbauklotz anschauen---und weder der Architekt noch der Auftraggeber hat es bemerkt!
Man kann sicher sein, wenn der heutigen vorgestellten Gestaltung zugestimmt wird, wird ein Rechtstreit folgen.
MEINE FRAGE IST: Werden Sie bevor diesen Plan zugestimmt ist, den Plan mit all den betroffenen körperlich Behinderten prüfen lassen?
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Folge Frage: Vorlagens ZITAT: „eine erkennbare Gesamtgestaltungsidee für den Altstadtring“ HA HA . Joliot Curie Platz: quasi traditionelle Straßenlampen. Für den neuen Uniring wird es nur die nachte Stahlstangespeere, die so von gegenwärtigen Landschaftsarchitekten geliebt sind, geben.
Die Bäume sind nicht krank.
2. Folge Frage: Ich frage mich, warum haben wir Denkmalschutz überall? Seit dem Zweiten Weltkrieg bis diese heutige Sitzung vernichtet die Stadt Halle ihr historisches Erbe.
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Dieser Kompromiss gefährdet das freie Netz 13. Febuar 2019 - Süddeutsche Zeitung Die Reform des EU-Urheberrechts könnte zu einer fehleranfälligen und grundrechtswidrigen Vorzensur führen. Mit ihrer Zustimmung bricht die Bundesregierung den Koalitionsvertrag. Kommentar von Simon Hurtz |
Es ist ein Satz, der keinen Interpretationsspielraum lässt: "Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern (...) lehnen wir als unverhältnismäßig ab." Diese Formulierung findet sich im Koalitionsvertrag, den Union und SPD im vergangenen März geschlossen haben.
Leider scheint die Bundesregierung vergessen zu haben, was sie vor knapp einem Jahr versprochen hat. Deutschland gehört zu den Befürwortern der geplanten EU-Urheberrechtsreform. Dieser Sinneswandel ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass den Bürgern in der EU eine Richtlinie droht, die das freie Netz gefährdet. LESEN SIE HIER WEITER.... |
(Foto: imago/ZUMA Press)
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Januar 2019 - Riebeckplatz hat Konkurrenz! Lille, France hat, wie Halle, brutalistische Borgitektur als Vorposten der Borgitektur-Invasion bauen lassen. LESEN SIE HIER WEITER
Hier in Halle gibt es wichtige Themen in den kommenden Monaten bis zur kommunalen Wahl, zur europäischen Wahl und zur Wahl des/der Oberbürgermeisters/in nächstes Jahr.
Bald wird das Stadtbahnprogramm Giebichenstein, Reileck und Bernburger Straße zerstören. Der Bereich Planen und die Stadtverwaltung halten ihre zerstörischen Vorhaben geheim. Sie wissen, wie umstritten die Pläne werden. Ich habe für zwei Jahre darüber gefragt aber von Baudezernent Stäglin bis den neuen Baudezernent Rebenstorf sind die Antworten ausweichend. Die Vorhaben sind fertig aber die ausweichende Antwort von Herrn Rebenstorf ist: "Nichts ist entschieden." Übersetzung: "wir haben noch entschieden, welche zerstörische Maßnahmen unternehmen werden. Sicher schließen die Maßnahmen Abrisse und Abholzungen.
Hier finden Sie meine frühere Zusammenfassung: Die Zerstörung Giebichenstein --und auch weiter unten. Der Bericht wird bald aktualisiert.
Bald wird das Stadtbahnprogramm Giebichenstein, Reileck und Bernburger Straße zerstören. Der Bereich Planen und die Stadtverwaltung halten ihre zerstörischen Vorhaben geheim. Sie wissen, wie umstritten die Pläne werden. Ich habe für zwei Jahre darüber gefragt aber von Baudezernent Stäglin bis den neuen Baudezernent Rebenstorf sind die Antworten ausweichend. Die Vorhaben sind fertig aber die ausweichende Antwort von Herrn Rebenstorf ist: "Nichts ist entschieden." Übersetzung: "wir haben noch entschieden, welche zerstörische Maßnahmen unternehmen werden. Sicher schließen die Maßnahmen Abrisse und Abholzungen.
Hier finden Sie meine frühere Zusammenfassung: Die Zerstörung Giebichenstein --und auch weiter unten. Der Bericht wird bald aktualisiert.
Andere Themen der nächsten Monaten: Zerstörung der jetzigen August-Bebel-Platzes. Die Abholzung der Bäume in der Bernburgerstraße. Bedürfnisse Behinderten zu den egoistischen Bedürfnissen der Borgitekten und Pläner immer untergeordnet. Borgitekten schaffen Feuerfallen überall in Halle. Stadtplanung durch Hilfe Brandstifter. 5G Ausbau wird unsere Gesundheit gefährden--Understatement des Jahrzehnts--und die Stadtverwaltung wird das alles genehmigen.
Sie können die gesendeten Videos der Stadtratssitzungen der Stadt Halle (Saale) hier anschauen:
Radio Rodney - BitChute Halle Stadtratssitzungen
Radio Rodney - YouTube Halle Stadtratssitzungen
Radio Rodney - BitChute Halle Stadtratssitzungen
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Und George Carlin erläutert das Thema. Ob es der Stadtrat ist, ob es ein großer ansässiger Bauunternehmer ist, ob es ein Landesveraltungsamt ist: wir sind keine Mitglieder des Clubs. Es ist sicher uns schon lange klar, dass das der Fall ist. Man muss nur die Dölauer Heide Einwohner und die Paulusviertel Einwohner fragen. Es ist nur die Mitglieder des geschlossenen Kreises, die ihre Anliegen in der Stadt und im Kreis erledigen dürfen.
Video oben mit (Google automatisch generierten) deutschen Untertiteln. Leider nicht korrekiert aber ausreichend, wie sie sind.
.Für Deutsch: klick "settings" Kreis, klick "subtitltes/CC", klick "Auto-Translate", (Seite springt dann leider oben), scroll unten zurück zum Video, scroll die Sprachliste unten, wählt "German".
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